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Nicolas Breer

GRÜNE 08.02.2024 1:43 min Tagungsabschnitte 19/13

9. Übersicht über Beschlussempfehlungen der ständigen Ausschüsse zu Eingaben

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Die Petition zum Altlastenstandort Desdemona behandelt einen sehr umfangreichen Sachverhalt. Das zeigt nicht zuletzt der Umfang der Petition, die mittlerweile über 1 700 Seiten umfasst. Von dem Gelände im Landkreis Hildesheim geht eine konkrete Gefahr für das Grundwasser aus. Ein aktuelles Gutachten für den Landkreis Hildesheim stellt fest: „Insbesondere im unmittelbaren und mittelbaren Abstrombereich des Standortes wurden … auffällige Gehalte für die Parameter Bor, Chlorid und Sulfat festgestellt.“ Zudem kommt das Gutachten zu dem Schluss: „Gutachterlich wird empfohlen, das Grundwassermonitoring über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren halbjährlich fortzuführen.“ Den Petent*innen ist ein weiteres Monitoring des Grundwassers sehr wichtig. Wir stimmen daher für „Material“ und für „Sach- und Rechtslage“, damit die Landesregierung Hinweise aus der Petition für die weitere Bearbeitung aufnehmen kann. Zudem kann der Vorgang möglicherweise auch für den Umgang mit anderen belasteten Flächen in Niedersachsen lehrreich sein. Unser Grundwasser ist eine unserer wichtigsten Lebensgrundlagen. Allein in Niedersachsen gibt es 4.000 bestätigte Altlasten. Heute rächt sich unzureichender Umweltschutz auch hier. Die Sanierungen werden noch viele Jahrzehnte dauern. Zukünftig dürfen wir die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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