Jessica Miriam Schülke

Vielen Dank, Herr Präsident. - Werter Minister Mohrs, welche Zusatzkosten könnten bei einem Negativszenario noch bis 2030 oder gar darüber hinaus, wenn die Sanierung oder die Schließung länger dauert, für das Land und den Steuerzahler entstehen? Gibt es einen Kostenplan? - Vielen Dank. Vielen Dank. - Herr Minister! Sehr geehrter Herr …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Werter Herr Minister Mohrs, Sie sagten, es gab noch keine Einigung mit dem Pächter. Warum wurde in dem gesamten Entwicklungsprozess der Pächter in einige Entscheidungen nicht einbezogen bzw. bei einigen Entscheidungen übergangen? - Vielen Dank. Herr Minister! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr …

Werter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen! Im Änderungsantrag der AfD zum Haushaltsentwurf 2024 sehe ich in meinem Fachbereich Wissenschaft und Kultur folgenden Änderungsbedarf: In Berücksichtigung der Tatsache, dass hier das Geld der Steuerzahler verwendet wird, außerdem in einigen Bereichen definitiv nicht geklärt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren, werte Damen! Wir sprechen heute in abschließender Beratung über den Antrag der SPD und der Grünen zum Thema „Umsatzsteuerbefreiung in der Erwachsenenbildung“. Die AfD plädierte wiederholt dafür, hier den allgemeinen Steuersatz anzuwenden, da ein Großteil der Kurse der …

Mir ist klar, dass die letzte Regierung und auch die jetzige Regierung die Menschen in die Armut geführt hat bzw. führt. In meiner Rede bin ich bereits auf die berufliche Weiterbildung, zum Beispiel auf das Qualifizierungschancengesetz, eingegangen und auch auf die Fördermöglichkeiten für Bürgergeldempfänger. Eine wirkliche Entlastung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren! Werte Damen! Der Antrag von SPD und Grünen zur Umsatzsteuerbefreiung in der Erwachsenenbildung greift weit in die Neuregelung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie der EU ein. Die gewährten Übergangsfristen schafften allerdings ein Vakuum, welches die Lobbyisten nutzen, um die Kategorien …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! In dem Antrag von SPD und Grünen wird die Landesregierung ersucht, ein eigenes Promotionsrecht für Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaft zu etablieren. Die Begründung Ihres Antrags lässt viel Raum für Interpretationen, weist sinnhafte Lücken auf und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Unser Antrag „Schutz von Frauen und Mädchen im öffentlichen Raum“ wird in der heutigen Sitzung zur Abstimmung kommen. Bei den Beratungen zu diesem Antrag zeigte die Landesregierung ein recht schwaches und unklares Profil. Unsere AfD-Forderungen zur Erhöhung der Sicherheit im …

Frau Schülke, bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Herr Minister Mohrs, wie wird seitens des Landes oder des Ministeriums evaluiert, welche Einrichtungen als Empfänger für diesen Härtefallfonds von 4 Millionen Euro in Betracht kommen und ob für deren Kulturangebot überhaupt ein gesellschaftlicher Bedarf …

Frau Schülke, bitte! Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Herr Minister Mohrs, welcher Mittelaufwuchs kommt dem Denkmalschutz und der Denkmalpflege aus den 27 Millionen Euro des Nachtragshaushalts zugute? Werden der Denkmalschutz und die Denkmalpflege überhaupt bedacht? Vielen Dank.

Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs! In der Anfrage der Grünen-Fraktion geht es um die Verteilung der vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur zur Verfügung gestellten 27 Millionen Euro für den Neustart der niedersächsischen Kultur. Unabhängig von den Ergebnissen dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Bevor ich unseren Gesetzentwurf erläutere, möchte ich Folgendes voranstellen: Fakt ist, dass die Kommunen in Niedersachsen durch ihre finanziellen Verpflichtungen am Limit sind. Fakt ist auch, dass wir als AfD uns grundsätzlich für die Entlastung der Kommunen, der Bürger und somit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Ich verstehe Ihre Rede nicht so ganz: Einerseits sagen Sie, in Hamburg gibt es die männlichen Gleichstellungsbeauftragten, und da ist das anscheinend auch ganz gut, andererseits soll das in Niedersachsen aber irgendwie nicht funktionieren. Sie widersprechen sich, aber das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Die Bundesrepublik Deutschland hat die Istanbul-Konvention am 12. Oktober 2017 ratifiziert. Durch die Ratifizierung wurde der völkerrechtliche Vertrag für unser Land rechtskräftig und verbindlich. Dieses Übereinkommen umfasst alle Arten von Gewalt gegen Frauen. In Kraft getreten ist …

Jessica Schülke (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie bereits vorgestellt, ist die Istanbuler Konvention ein Übereinkommen des Europarates gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Nach der Ratifizierung der Istanbuler Konvention, das haben Sie in Ihrem Antrag auch zutreffend geschrieben, wurde durch …

Bitte schön! Jessica Schülke (AfD): Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. - Frau Kollegin! Liebe Damen und Herren! Wir sprechen hier ja über den Antrag zu Gewalt im öffentlichen Raum. Worüber Sie gerade gesprochen haben, ist ein anderes Thema, ein anderes Spektrum, ein anderes Feld. (Dr. Silke Lesemann [SPD]: Ist es nicht egal, wo …

- Frau Kollegin Schülke möchte antworten. Bitte schön! Jessica Schülke (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Wernstedt, da ging es ja um die Verwaltung im öffentlichen Dienst. (Immacolata Glosemeyer [SPD]: Da ist es ja nicht so schlimm!) Wovon ich spreche ist, wenn die Polizistinnen und die Notfallärztinnen und die …

Jessica Schülke (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Gleichberechtigung der Frauen und die Wahrnehmung ihrer Rechte gehören zu den großen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. (Dr. Thela Wernstedt [SPD]: Hört, hört!) Das Anrecht der Frauen auf Eigentum, Arbeit, Bildung, Gesundheit und Selbstentfaltung …

Bei den Beratungen im Ausschuss ist kein Änderungsvorschlag der Oppositionsparteien berücksichtigt worden. Sämtliche Vorschläge wurden schlichtweg ignoriert. Der Antrag wird somit unverändert in die heutige Sitzung zur abschließenden Abstimmung gebracht. Dazu rufe ich noch einmal die Punkte auf, die für unsere Fraktion in diesem Antrag …

Jessica Schülke (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Wehrte Damen und Herren! Die Novellierung des Niedersächsischen Gleichstellungsgesetzes, kurz: NGG - das wurde bereits gesagt -, ist der Versuch, eine Frauenquote in der Verwaltung des öffentlichen Dienstes voranzutreiben. Machen wir uns nichts vor! Ihre Priorität ist: mehr …