Jessica Miriam Schülke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! <v UU>Werte Herren und Damen! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs! <v UU>Letztes Jahr hat der Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und <v UU>Kultur aus dem Börsengang der Porsche AG eine Sonderdividende von beinahe <v UU>580 Millionen Euro erhalten, die auf fünf Jahre verteilt den Hochschulen <v …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. <v UU>- Sehr geehrter Herr Minister Mohrs, das Projekt „Innovation an <v UU>Fachhochschulen“ wird mit 21 Millionen Euro gefördert. <v UU>Inwieweit werden hierdurch auch Mittel und Konzepte für den Aufbau <v UU>einer Infrastruktur für den akademischen <v UU>Mittelbau bereitgestellt? - Vielen Dank.

Bitte schön! Vielen Dank, Herr Präsident. <v UU>- Sehr geehrter Kollege Mennen, ich habe hier noch mal einen Artikel aus <v UU>dem Internet. Und zwar hält der <v UU>baden-württembergische Ministerpräsident ‑ ja, hören Sie gut <v UU>zu! ‑, Winfried Kretschmann ‑ übrigens von der Partei der Grünen ‑, <v UU>nichts vom Gendern im …

Bitte schön! Vielen Dank, Herr Präsident. <v UU>- Sehr geehrte Frau Kollegin Hillberg, ich erkläre es Ihnen gerne <v UU>noch einmal. Selbstverständlich entwickelt sich <v UU>die Sprache im Laufe der Zeit, und selbstverständlich sagen wir <v UU>„Ärztin“, „Lehrerin“ oder „Politikerin“. <v UU>Das ist ja normal gewachsener Sprachgebrauch. …

Sehr geehrter Herr Präsident! <v UU>Werte Herren, werte Damen! Sprache bildet das Fundament <v UU>gesellschaftlicher Interaktion, kultureller Identität und <v UU>zwischenmenschlicher Kommunikation und kann somit als das wohl <v UU>bedeutendste Ausdrucksmittel eingestuft werden. Doch innerhalb des gegenwärtigen <v UU>Diskurses im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren und Damen! Wir schauen mit Entsetzen auf die Bilder der antisemitischen Exzesse an den Universitäten in den USA. Wir schauen im Jahr 2024 vor allem auf die deutschen Universitäten, auf die Gewalt und die Aufrufe zum Töten der Juden und zur Vernichtung des einzigen jüdischen Staats. Wir …

<v UU>Vielen Dank, Frau Präsidentin.</v> <v UU>- Werte Herren und Damen!</v> <v UU>Der Antrag der AfD-Fraktion lautet:</v> <v UU>„Frauen und Mädchen jetzt vor</v> <v UU>Gruppenvergewaltigungen schützen!</v> <v UU>- Dunkelfeld aufklären und mehr</v> <v UU>Rechtssicherheit schaffen!“ Im Jahr</v> <v UU>2022 wurde bundesweit ein neuer</v> <v …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Werte Kollegin Hillberg, darüber müssen wir uns im Klaren sein: Die Gleichberechtigung ist längst erreicht. Bei Ihrer Gleichstellung geht es um eine künstliche Verlängerung alter Zöpfe und letztendlich um lukrative Posten für Ihre links-grüne Blase, also um reine Klientelpolitik. Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren und Damen! Der vorliegende Gesetzentwurf der AfD befasst sich mit der Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Personalvertretungsgesetzes. Unsere Forderungen zielen auf eine starke Reduzierung der Stellen für Gleichstellungsbeauftragte in niedersächsischen Verwaltungen …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Herren und Damen! Im Antrag der CDU geht es um eine Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes und um die Einführung eines hochschuleigenen Ordnungsrechts. Wir haben es bereits gehört. Hier geht es darum, § 19 um den § 19 a zu erweitern. Dieser soll zukünftig den Umgang mit Ordnungsverstößen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen! Das Thema dieser Aktuellen Stunde ist der Hochschulentwicklungsvertrag. Dieser Vertrag verstetigt die planungssichere Grundfinanzierung der Hochschulen und unterlegt sie mit konkreten Zielen. Schon vor 16 Monaten haben SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag die …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Werte Kollegin Dr. Meyer, noch einmal zur Erklärung: Die Gleichberechtigung von Frau und Mann in Deutschland ist vollzogen. Die Gleichstellung geht davon aus, dass die realen Unterschiede durch staatliche Zwangsmaßnahmen geändert werden können, um statistisch gleiche Ergebnisse zu erreichen. Das nennt sich …

Werte Frau Präsidentin, vielen Dank. - Werte Frau Kollegin Weippert, wir sprechen hier von zwei Gruppenvergewaltigungen pro Tag. Das, was Sie hier machen, ist wieder ein Ablenkungsmanöver. Sie reden hier vom Links-Rechts-Spektrum und klar am Thema vorbei. Wir möchten Opfer verhindern. Wir wollen weitere Opfer verhindern. Kommen Sie doch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren, werte Damen! In dem Antrag der AfD-Fraktion, den ich heute vorstelle, geht es hauptsächlich um den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gruppenvergewaltigungen, außerdem darum, das Dunkelfeld zu benennen und vor allem mehr Rechtssicherheit zu schaffen. Seit zehn Jahren steigt nach Daten der …

Frau Präsidentin, vielen Dank. - Werte Kollegen! Werter Herr Kollege, werte Kollegen von der SPD und den Grünen ‑ den Regierungsparteien ‑, selbstverständlich kritisiere ich nicht die Rechtsprechung. Aber ich habe gesagt, wie es die Öffentlichkeit nun einmal wahrnimmt. Das ist die eine Sache. Es ist außerdem beschämend, dass wir als …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren, werte Damen! Im Antrag der CDU geht es um den Ausbau der Strukturen und die Erhöhung der finanziellen Mittel für die Sprachkurse für neu zugewanderte Ausländer. Es ist innerhalb von drei Minuten Redezeit weder sinnvoll noch sachlich erforderlich, auf alle 14 Antragspunkte explizit …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Werter Minister! Ist die Landesregierung angesichts der Aussicht, dass ein erheblicher Teil der für den Betrieb benötigten Gelder in privater Initiative erwirtschaftet wird, nicht auch gehalten, Steuergelder zu sparen? - Vielen Dank. Herr Minister!

Bitte schön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Werter Herr Minister! Wohin sind die Stiftungsgelder bislang geflossen? Der Pächter bezahlt ja Pacht und auch noch weitere Gelder an die Stiftung. Offensichtlich ist ja, was die Restaurierung der Exponate im Schloss betrifft, noch nichts geschehen. - Vielen Dank. Herr Minister! Sehr geehrter …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Werter Herr Minister! Wie sieht die Lösung der Zukunft für die 75 Mitarbeiter der Marienburg aus, die jetzt arbeitslos sind? - Vielen Dank. Herr Minister!

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren und Damen! Ich komme zu unserer Dringlichen Anfrage: „Perspektive der Stiftung Schloss Marienburg und der Schloss Marienburg GmbH“. Die besondere Geschichte der Marienburg liegt unter anderem in der Bedingung, dass im Jahr 2019 das Welfenschloss in eine Stiftung überführt wurde und diese …