Jessica Miriam Schülke

Werter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen! Im Änderungsantrag der AfD zum Haushaltsentwurf 2024 sehe ich in meinem Fachbereich Wissenschaft und Kultur folgenden Änderungsbedarf: In Berücksichtigung der Tatsache, dass hier das Geld der Steuerzahler verwendet wird, außerdem in einigen Bereichen definitiv nicht geklärt werden konnte, wohin das Geld geht bzw. wofür die Gelder verwendet werden, habe ich mich nach Abwägung fach- und gesellschaftspolitischer Kriterien entschlossen, einige Einsparungen vorzunehmen. Hinzu kommt, dass nicht nur generell, sondern auch gerade in diesem, meinem Ressort Gelder aus sehr verschiedenen und unübersichtlichen Kanälen fließen. Ich gehe in meiner Haushaltsrede auf drei mir wichtige Punkte ein. Der erste Punkt in meiner Rede zum Haushalt 2024 ist die kulturelle Internationalisierung. Bei der Zweckbestimmung unter dem wohlklingenden Namen „kulturelle Internationalisierung“ plant das Land Niedersachsen für den Haushalt 2024 insgesamt 799.000 Euro. Darin enthalten ist ein zusätzlicher pauschaler Betrag in Höhe von einer Dreiviertelmillion. Damit will das Land sogenannte Komplementärfinanzierungsprogramme aus Bund und EU aufstocken. Vor dem Hintergrund, dass bereits Gelder in diesen Bereich fließen und vielzählige Förderprogramme im Bereich Kultur bestehen, sehen wir als AfD-Fraktion keinen erkennbaren Bedarf für eine zusätzliche Extrabezuschussung für den Bereich „kulturelle Internationalisierung" und setzen hier den Rotstift an. Hier streichen wir 769.000 Euro. Der zweite Punkt in meiner Rede zum Haushalt 2024 ist das Bund-Länder-Professorinnenprogramm. Die Wissenschaft inklusive Forschung und Lehre ist ein umfangreicher und großer Bereich. Der Grundsatz der AfD ist, dass die Freiheit in Forschung und Lehre durch eine verlässliche staatliche Grundfinanzierung gewährleistet sein muss. Eine Bildungsnation wie Deutschland ist dringend auf Ingenieur- und Wissenschaftsnachwuchs sowie Hochschulkompetenz angewiesen. In Anbetracht des in Deutschland absinkenden Bildungsstandards, der einhergeht mit der Abwanderung hochqualifizierter Wissenschaftler und Führungskräfte, bedingt durch hohe Steuerlast, ausufernde Migration und eine starke Verminderung der Lebensqualität, ist auch Niedersachsen dringend auf eine zügige Elitenförderung angewiesen. Frau Kollegin Viehoff, bitte! Anstatt nun den Absturz abzubremsen, um den internationalen Anschluss nicht zu verpassen, fokussiert man sich vorrangig auf die Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre und Professorinnenprogramme. Diese sind auch in der Fachwelt hochumstritten. Diese neue Schwerpunktsetzung, nämlich der ideologische Kampf um Gleichstellung und Quoten, unterstützt nicht die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, sondern schafft neue Diskriminierung, die diesmal die Männer betrifft. Mit der gefühlten Diskriminierung der Frauen an Hochschulen lässt sich natürlich viel Geld verdienen. So arbeiten ganze Heerscharen von wissenschaftlichen Mitarbeitern und sogenannten Sozialforschern daran, zu beweisen, dass die Frauen an den Hochschulen hochgradig benachteiligt sind. Dazu gehört unter anderem das Kompetenzzentrum Frauen in Wissenschaft und Forschung, das CWES, Diese sogenannte Denkfabrik des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften wird ebenfalls staatlich gefördert. Empirisch nachgewiesen ist ‑ nachgewiesen! ‑, dass Frauen durch die Quotenregelung bei gleicher Befähigung bis zu doppelt so hohe Chancen haben wie Männer, eine Professur zu erhalten. Nicht empirisch nachgewiesen ist die sogenannte strukturelle und institutionelle Benachteiligung von Frauen. Wenn es also nicht mehr darum geht, dass die Besten die Hochschulen anführen, sondern die herbeigezwungenen Quoten, besteht das Risiko, dass das Prinzip der Bestenauslese durch das Professorinnenprogramm gefährdet ist. Natürlich kann ich nachvollziehen, dass auch die Hochschulen bei diesem verlockenden Millionen-Geldsegen nicht nein sagen, wenn sie sich bei der Berufung auf eine vakante Professur für eine Frau entscheiden und sich diesem Programm anschließen. Hier besteht außerdem das Risiko, dass gegen das Grundgesetz agiert wird. Denn die Berufung auf eine Professur muss nach dem Prinzip der Bestenauslese erfolgen, wie es in Artikel 33 Abs. 2 des Grundgesetzes festgeschrieben ist. Es geht immerhin um die größte Ressource, die Deutschland hat, werte Genossen. Ideologie, Fetisch, Wahn und das Abdriften aus der Realität haben gerade an Hochschulen und Universitäten nichts zu suchen. Daher streichen wir als AfD-Fraktion diese Fördergelder. Der dritte Punkt in meiner Rede zum Haushalt 2024 ist Heimatpflege und Denkmalschutz - ein für mich sehr wichtiges Thema: der Erhalt der heimischen Historie und Identität. Das ist das Fundament unseres Landes. Das nennt sich „deutsche Leitkultur“. Wer Gespür und Weitsicht für die Entwicklung gerade in Europa hat, sieht überall die Suche der Menschen und gerade der Jugend nach ihrer eigenen Identität und nach ihren eigenen Wurzeln. Wer Kontakt zu früheren Kollegen und heutigen Freunden mit Migrationshintergrund hat, der hört in letzter Zeit immer häufiger: Ihr Deutsche habt doch keine Leitkultur mehr. Und: Was ist denn eure Leitkultur? Vielleicht die Regenbogenflagge? Ja. Wir befinden uns mitten in einer Kulturvernichtung hin zu einer Ersatzkultur, die sich in der sinnlosen Suche manifestiert, ob man sich als Mann oder Frau, trans oder queer definiert - Beispiel LGBTQ-Bewegung. Oder man ist paralysiert von Weltuntergangsszenarien - Beispiel Klimasekten, die mit Milliardenbeträgen finanziert werden. Ein Paradebeispiel für den Niedergang unserer Kultur ist die weltweit als Kunstausstellung der Schande in die Geschichte eingegangene Documenta 15 im Jahr 2022 in Kassel. Diese war dominiert von der tiefen Abneigung gegen Europas Hochkultur und die Werte des Westens, garniert mit einem ‑ ‑ ‑ Frau Abgeordnete Schülke, einen kleinen Moment, bitte! - Es mag ja sein, dass es der einen oder anderen Kollegin oder dem einen oder anderen Kollegen schwerfällt, zuzuhören. Nichtsdestotrotz, es gibt hier noch Redezeiten, auch für die Fraktion der Grünen. Gegebenenfalls können Sie auch eine Zwischenfrage stellen. Sie können hier einige Dinge tun. Aber bitte lassen Sie die Rednerin ausreden und zu Wort kommen! Denn wir hier oben können die Rednerin fast gar nicht mehr verstehen. Bitte schön, Frau Schülke! Vielen Dank, Herr Präsident. Hier wurde ganz klar sichtbar, dass die Documenta ein Sinnbild für die irritierende Ratlosigkeit und die tiefe Verunsicherung gerade in Deutschland ist. Die 42,2 Millionen Euro, die die Veranstaltung kostete, wurden zu einem großen Teil vom Steuergeld finanziert. Diese Kulturvernichtung, von Politik und Medien zum woken Zeitgeist hochstilisiert, geht somit einher mit einer maßlosen Steuergeldverschwendung. Wir, die AfD, wirken dieser Entwicklung entgegen. Wir, die AfD, kämpfen für unsere Heimat ‑ unser kulturelles Erbe ‑ mit ihren einmaligen Schätzen und der damit verbundenen Identität. Deshalb haben wir uns für eine Aufstockung der Gelder an dieser Stelle im Haushalt entschieden. Ich bedanke mich