Jessica Miriam Schülke

Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs! In der Anfrage der Grünen-Fraktion geht es um die Verteilung der vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur zur Verfügung gestellten 27 Millionen Euro für den Neustart der niedersächsischen Kultur. Unabhängig von den Ergebnissen dieser Fragestunde möchte ich noch einmal auf die Lücken der Anfrage eingehen. Sie sagen, dass die Kultur aus zwei Gründen in eine finanzielle Schieflage geraten sei: erstens durch die Corona-Pandemie, zweitens wäre auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die dadurch ausgelöste Energiekrise Schuld daran. Was die Corona-Pandemie betrifft, meine Damen und Herren das wollen wir nicht vergessen : Gerade Sie von den Grünen waren immer die Verfechter der härtesten Einschränkungen. Das Auskommen der Kulturszene und der Künstler war Ihnen während dieser Zeit, gelinde gesagt, völlig schnurz. Als z. B. vor zwei Jahren 50 Schauspieler mit der Aktion #allesdichtmachen gegen die Schließungen im Kulturbereich auftraten, wurden sie von den Politikern und den mit ihnen verbandelten Medien behandelt wie Staatsfeinde. Einen Moment mal eben, Frau Schülke. - Ich bitte um etwas Ruhe im Saal! - Bitte schön! Danke. Die Genossen von der SPD forderten für die beteiligten Schauspieler sogar Auftrittsverbote. Das ist linke Kulturpolitik: Was politisch opportun ist, wird gefördert. Den Unliebsamen wird mit dem Ausschluss aus dem gesellschaftlichen Diskurs gedroht. Auch die Behauptung, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verantwortlich für die Energiekrise sei, ist ein fataler Irrtum und eine populistisch verbreitete Falschbehauptung. Die Preise für Energie hatten sich in der EU bereits im Jahr 2021 verdoppelt. Ursache war und ist die von den Grünen vorangetriebene Energiewende im Zusammenhang mit einer verfehlten Europolitik als Inflationstreiber - mit gravierenden Folgen auch für den Kulturbetrieb. Seit dieser Zeit steigen die Sachausgaben und Personalaufwendungen der Kulturinstitutionen, und die Kostenspirale wird sich hier auch zukünftig weiterdrehen. Meine Frage ist auch: Über wen möchten Sie denn nun das Füllhorn der Finanzhilfen ausschütten - neben den großen Staatstheatern und Orchestern und Schauspiel-häusern? Wer sind die so bezeichneten „übrigen Kultureinrichtungen“? Ihre Ausführungen eben dazu waren mir nicht ausführlich genug. Ich befürchte, Sie bevorzugen all jene Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden, die nur allzu gern an eine linke Identitäts- und Diversitätspolitik andocken und die sich als politische Vorfeldorganisation subventionieren lassen. Die Inter-Multi-Kulti-Vereine, die kleinen Stadtteilbüros und soziokulturellen Initiativen, all die AKs und AGs und die Autonomen Zentren, für deren politisches Agieren der Ausdruck „Kleinkunst“ noch geschmeichelt ist. Möchten Sie diesen Nährboden mit Steuergeldern pampern, oder geht es auch um den Erhalt unserer so kostbaren historischen Kultur, die für 99 % der Bürger Niedersachsens ausnahmslos wichtig ist? Klare Antworten auf meine Frage zur Denkmalschutzförderung blieben heute leider auch aus. - Es wurde nichts dazu gesagt, also blieb das letztendlich auch aus. Ich habe keine Antwort erhalten. Mein Fazit: Ehe das Geld dem Gießkannenprinzip verteilt wird, muss die Kulturpolitik ihre Verantwortlichkeiten klären. Wie das Wort sagt: An erster Stelle muss die Kultur stehen. Aber eine Indienstnahme der Kultur für politische Zwecke, so wie sie die rot-grünen Parteien praktizieren, ist nicht im Sinne der Kultur und auch nicht im Sinne der Kulturfreiheit. Unser Standpunkt ist: Soweit es den Wünschen der Bürgergesellschaft entspricht, kann Politik lediglich unterstützend wirken, aber nur dann und nur dann , wenn Kulturbürger und Kunstsinn identitätsstiftend und aus dem eigenen Kulturerbe heraus wirken. Vielen Dank.