Dr.in Tanja Meyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich muss mich jetzt ein wenig sputen, aber das mache ich gerne. Im Tätigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir haben es heute schon gehört: Das soziale Miteinander, Teilhabe an der Gesellschaft und eine gute Gesundheitsversorgung für alle sind wesentliche Bestandteile einer gesunden Demokratie. Deswegen möchte ich an dieser Stelle auch mit einem riesengroßen Dank starten, und zwar - - - Ich muss Sie doch einmal unterbrechen. - Das scheint hier nicht zu funktionieren. - Ich habe gesehen, wer es ist. - Auch Herr Ministerpräsident Weil nimmt wieder Platz. Es ist nicht das Herumwandern. Es sind die Gespräche. Bitte lassen Sie uns gemeinsam versuchen, die Beratung und die Aussprache zum Einzelplan 05 jetzt fortzuführen! - Wir fangen erst wieder an und ich schalte das Mikrofon erst dann wieder frei, wenn hier Ruhe ist. Unsere Gesellschaft würde nicht so funktionieren, wenn wir nicht ein weitreichendes Netz an Beratungs- und Unterstützungsstrukturen hätten, die sich hier bei uns im Land um die Menschen mit unterschiedlichsten Herausforderungen kümmern. Genau diese Institutionen tragen dazu bei, dass die Menschen wohnortnah Hilfe bekommen, wenn sie sie brauchen. Dafür vielen, vielen Dank! Wir haben im letzten Jahr mit vielen von ihnen gesprochen. Ich kann sagen: Eigentlich würde überall mehr Geld gebraucht. Die Landesregierung hat dazu einen Plan ausgearbeitet, und wir haben noch einmal nachjustiert. Das ist übrigens auch der, auf den wir uns beziehen sollten. Diese Mittel reichen trotzdem - das können wir sagen - nicht aus. Sie würden aber, glaube ich, auch noch lange nicht ausreichen. Wir haben es trotzdem einerseits geschafft, den Status quo abzusichern, und andererseits weitere Schwerpunkte gesetzt, nämlich da, wo die Not am größten ist. Deswegen möchte ich meinen Fokus heute noch einmal auf zwei Bereiche legen: einerseits den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt und andererseits die Absicherung der Gesundheitsversorgung der Menschen bei uns im Land. Denn das steht in der Bedürfnispyramide ganz unten. Sicher und gesund zu sein sind die Voraussetzungen für Teilhabe an dieser Gesellschaft. Bis wir einen bundeseinheitlichen Rechtsrahmen für eine verlässliche Finanzierung des Hilfesystems haben, werden wir gewaltbetroffene Frauen und Mädchen auch weiter im Rahmen der freiwilligen Leistungen unterstützen, damit Frauen und Mädchen einen Ort haben, wenn die Not am größten ist. Frau Schüßler hatte das schon ausgeführt. Ich möchte trotz meiner wenigen Redezeit nicht unerwähnt lassen, dass die AfD hier keinen Bedarf sieht und damit die Not vieler Frauen komplett negiert. Gleiches gilt für die Maßnahmen der Gewaltprävention. Das ist ein Unding! Es sind genau diese Präventionsmaßnahmen, die besonders wichtig sind. Genau da wollen wir wirken. Wir wollen wirken, wo wir Gewalt verhindern können. Das ist in der Täterberatung und auch im Bereich der Genitalverstümmelung. Denn jede Frau und jedes Mädchen, der und dem dieses Leid erspart bleibt, sind das Geld mehr als wert. Das sehen leider nicht alle im Parlament so. Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir hier eine dauerhafte, übergeordnete Struktur schaffen, um die Maßnahmen zum Gewaltschutz von Frauen und Mädchen zu koordinieren. Deswegen bin ich dem Ministerium an dieser Stelle außerordentlich dankbar, dass es es geschafft hat, über technische Umverteilung für eine Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention auf Landesebene die Ressourcen bereitzustellen. Ebenso effektiv arbeitet das Land an der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Menschen, und zwar im ganzen Land. Wir haben schon von den Krankenhausinvestitionen gehört - ich werde darauf jetzt nicht mehr eingehen -, von den 3 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren und auch von den Maßnahmen der regionalen Gesundheitszentren. Denn diese sind wirklich ein wichtiger Baustein zur lokalen und hochwertigen Versorgung im gesamten Flächenland. Weitere Bereiche im Gesundheitsbereich, die wir hervorheben wollen, sind die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe und die Investitionen in die pflegerische Infrastruktur. Details dazu - danke an Claudia Schüßler - haben wir eben auch gehört. Aber nicht nur die Sicherstellung, sondern eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung müssen unser gemeinsames Ziel sein. Es geht nicht nur ums Geld, sondern es geht vor allem um systematische Reformen und darum, dass die Menschen im Land mitgenommen werden, und zwar alle Menschen - auch die, die das System am Laufen halten. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal vor einer Ängste schürenden Oppositionspolitik warnen. Denn diese hilft hier niemandem, vor allen Dingen nicht den Menschen im Land. Als letzter Satz an dieser Stelle: Wir haben gehört, die Aufgaben im Sozialbereich sind existenziell. Wir übernehmen mit diesem Haushalt und durch die Weiterentwicklung und Strukturentwicklung Verantwortung für diese Sozialreform. Vielen Dank,