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Dr.in Tanja Meyer

GRÜNE 11.10.2023 4:52 min Tagungsabschnitte 19/10

Konzertierte Aktion Pflege in Niedersachsen - gute Pflege demografiefest aufstellen!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Ich muss zunächst einmal durchatmen. Ich freue mich, dass die SPD die Pflege als Thema für ihre Aktuelle Stunde ausgewählt hat. Damit bekommt das Thema die Aktualität, die es auch verdient. Ich möchte bei der seit Jahren steigenden Anzahl von Pflegebedürftigen den Fokus auf eine besondere Gruppe richten: Der größte Anteil davon ‑ 82 % ‑ wird zu Hause gepflegt, und das teilweise mit Unterstützung eines ambulanten Pflegdienstes. Mittlerweile sind es hier bei uns in Niedersachsen über eine halbe Million Menschen. Die Landesarmutskonferenz verweist zu Recht auf das Armutsrisiko bei Pflege, erstens für die Pflegebedürftigen selbst, da ‑ das haben wir gerade schon gehört ‑ der Eigenanteil in der stationären Pflege sehr hoch ist und gegebenenfalls auch noch der Verdienstausfall hinzukommt. Zweitens birgt Pflege aber auch ein Armutsrisiko für die pflegenden Menschen. Viele gehen dafür in Teilzeit, geben ihren Job auf ‑ mit allen Folgen für die persönliche berufliche Entwicklung ‑ und zahlen zudem nicht mehr in die Rentenkasse ein. Deswegen ist es gut und wichtig, dass einer der Schwerpunkte der KAP.Ni die pflegenden An- und Zugehörigen sind. Den Fokus auf die Unterstützung der Pflegenden und gute kommunale Strukturen zu legen, ist wichtig. Ziel muss es aber auch sein, die Angebote niederschwellig und auch im ländlichen Raum verfügbar zu gestalten. Bevor ich zum Dauerbrenner Fachkräftemangel komme, lassen Sie mich noch zu einem mir sehr wichtigen Punkt kommen. Wir müssen Pflege an sich viel differenzierter in den Blick nehmen. Die Pflege gibt es nicht. Sowohl in Hinsicht auf den Ort ‑ ambulant, stationär, in der Klinik oder zu Hause ‑ ist sie zu unterscheiden als auch mit Blick auf die Vielfältigkeit der zu pflegenden Menschen. Oftmals sind es ältere Menschen, aber es ist nicht zu vergessen, dass auch viele Kinder, Jugendliche und Menschen mittleren Alters pflegebedürftig sind oder klinisch versorgt werden müssen. Zudem ist der Pflegebedarf der verschiedenen Geschlechter unterschiedlich, und auch eine Kultursensibilität muss in der Pflege Beachtung finden. Diese Vielfalt der pflegebedürftigen Menschen muss sich deswegen auch in der Pflege widerspiegeln. Das sind wichtige Aspekte, die auch in die Aus- und Weiterbildung gehören. Nun zum Fachkräftemangel: Es ist natürlich außerordentlich wichtig, dass KAP.Ni hier einen weiteren Schwerpunkt setzt. Ob eine Weiterentwicklung und ein Ausbau der Ausbildung auf allen Ebenen ‑ wir haben viele Vorschläge dazu gehört ‑, eine verbesserte Durchlässigkeit des Systems oder die Verbesserung der Arbeitssituation - überall ist dringender Handlungsbedarf. Nicht alles davon wird auf politischer Ebene lösbar sein. Auch die Einrichtungen stehen hier in der Verantwortung für eine gute Unternehmenskultur und einen guten Arbeitsplatz, ebenso die Kommunen, zum Beispiel für ausreichend viele Kita-Plätze und einen guten Lebensraum für die Menschen. Die Notwendigkeit der Entbürokratisierung ‑ als nächster Punkt ‑ ist allen klar. Deswegen möchte ich dazu nichts mehr sagen. Aber ich möchte noch ein paar kurze Anmerkungen zur Digitalisierung machen. Nutzen wir diese Chance - und zwar nicht, indem wir Formulare elektronisch ausfüllen, sondern indem wir Daten sinnvoll verknüpfen, das Patient*innenwohl stärken, Informationen zielgerichtet zusammenstellen und weitergeben, die Diagnostik unterstützen und vieles mehr! Die Digitalisierung, klug genutzt, hilft uns allen und kann Leben besser machen oder sogar retten. Hier können und sollten wir von anderen europäischen Ländern lernen. Lassen Sie uns hier investieren zum Wohle aller! Lassen Sie mich mit einer persönlichen Bemerkung abschließen: Quer zu allen Schwerpunkten muss das Thema faire Pflege liegen. Das ist einer der für mich wichtigsten Punkte, den ich auch aus dem Austausch mit Betroffenen mitgenommen habe - eigentlich selbstverständlich, aber leider in der Realität bisher keine Praxis. Deswegen haben wir hier noch viel zu tun. Was also völlig unstrittig ist: Pflege betrifft uns heute vielleicht noch nicht alle, aber sicherlich wird sie uns alle in unserem Leben einmal betreffen. Pflege braucht Weiterentwicklung, und zwar jetzt. Deswegen: Das Thema ist hochaktuell, und ich danke der SPD für diesen heutigen politischen Fokus. Lassen Sie ihn uns gemeinsam intensiv weiterbearbeiten und nicht immer gegeneinander arbeiten! Lassen Sie uns da etwas voranbringen! Wir können hier nicht mehr warten. Danke schön.

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