Sina Maria Beckmann

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen! Ziel eines Katastrophenerlasses ist es ja, eine schnelle Reaktion der Steuerverwaltung zu ermöglichen. Es soll allen Steuerpflichtigen, die von Katastrophen betroffen sind, schnell und unbürokratisch geholfen werden. Ich kann Ihnen sagen: Das geschieht bereits durch unseren schnellen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen! Jetzt stehe nur noch ich zwischen Ihnen und dem Feierabend. Ich versuche, den Bericht schnell vorzutragen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen empfiehlt Ihnen in der genannten Drucksache einstimmig, den Gesetzentwurf mit Änderungen anzunehmen. In der Drucksache finden Sie außerdem die ebenfalls …

Frau Beckmann, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Titel Ihrer Aktuellen Stunde „Niedersachsens Häfen am Limit - ohne Infrastruktur keine Energiedrehscheibe“ las, liebe CDU, kamen mir gleich mehrere Ideen in den Sinn. Wunderbar, dachte ich, unsere Häfen und die maritime …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleg*innen! Wenn Menschen frei entscheiden können, dann hat die AfD das nicht so gerne. Das wissen wir ja bereits. Frei entscheiden können sich in Niedersachsen auch die Kommunen, und – Sie werden es ahnen – auch das gefällt der AfD offenbar nicht. Doch worum geht es eigentlich? Um eine …

für Unruhe zu sorgen und einen Bruch in der Regierung oder Neuwahlen herbeizuführen, gescheitert ist, meine Damen und Herren. Wir sorgen im Bund und im Land für Verlässlichkeit. Es ist gut, dass eine Einigung erzielt worden ist - aus unserer Sicht eine gute Einigung. Frau Kollegin, warten Sie ganz kurz, bis etwas Ruhe einkehrt! - Sie …

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Moin zusammen noch mal! George Westerman, Leiter der Wirtschaftsfakultät der Spitzenuni MIT in den USA, sagt: Wenn man Digitalisierung richtig betreibt, wird aus einer Raupe ein Schmetterling. Wenn man es nicht richtig macht, hat man bestenfalls eine schnellere Raupe. Um in Niedersachsen …

Sehr geehrte Präsidentin, vielen Dank. Moin, meine lieben Damen und Herren! An dieser Stelle möchte ich mit einem kleinen Gruß an meinen erkrankten Kollegen Andreas Hoffmann starten, der leider bei diesem Haushaltsplenum nicht dabei sein kann. - Genau, vielen Dank! Ich weiß, dass Du jetzt wahrscheinlich und auch vorhin schon bei der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Die Generaldebatte um den Haushalt 2024 und unsere Redebeiträge von Rot-Grün zeigen doch jetzt schon eines: Wir machen. Und wir sehen: Unser Haushalt ist konkret im Hier und Jetzt, innovativ für die Zukunft und krisenfest konzipiert. Wir plündern nicht die Rücklage. Wir …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg♪innen! Wir sprechen heute über ein Thema, das wahrscheinlich uns allen immer wieder begegnet, auch in den kommunalen Gremien, in denen wir unterwegs sind. Um das schon einmal vorwegzunehmen: Niedersachsen hat eine Regelung, die den Kommunen alle Freiheiten und Möglichkeiten lässt. Ich …

Vielen Dank. - Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Antrag „Vergemeinschaftung der Einlagensicherung verhindern“ liegt Ihnen ein Antrag vor, der, wie Sie gerade schon gehört haben, im Ausschuss für Haushalt und Finanzen bereits einige Runden drehte. Das lag daran, dass sich der Prozess zum Thema schon in …

Transformation gestalten - Niedersachsens Wirtschaft und Arbeitnehmer*innen“ ‑ ich gendere hier sehr gerne ‑ „in Zeiten des Wandels unterstützen“. Doch was heißt das eigentlich genau? Ich bin viel im Land unterwegs und bin natürlich auch in Gesprächen zum Thema Digitalisierung. Ich spreche mit Unternehmerinnen und Landwirten, spreche mit …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleg♪innen! Liebe Besucher♪innen! Die AfD hat ja vorhin in der Aktuellen Stunde versucht, das Thema und auch diesen CDU-Antrag zu kapern. In der Debatte ist aber deutlich geworden, dass die Kolleg♪innen von CDU, SPD und auch von den GRÜNEN schon längst daran und dazu arbeiten. Insofern ist die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Besucher*innen! Seit Monaten erleben wir hier ständig irgendein Gemecker. Ich möchte jetzt einfach mal ein bisschen Sachlichkeit und auch ein paar Fakten in die Debatte bringen. Dass das Eigenheim eine wichtige Säule der Vermögensbildung und auch der Altersvorsorge …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Wenn man den sperrigen Begriff „pauschale Beihilfe“ liest, könnte man meinen, dass es um einen langweiligen Verwaltungsakt geht. Aber das ist nicht der Fall. Es geht hier um Freiheit und um Gerechtigkeit! Aber was bedeutet das eigentlich genau? - Es geht um …

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Es ist kurz nach 15 Uhr - ich hoffe, das Mittagstief ist überwunden. Wie Sie an den Ausführungen der Vorredner schon gehört haben, geht es jetzt wieder um das Thema Digitalisierung. Das hat uns ja auch gestern Morgen alle zusammen richtig in Schwung gebracht. Das ist auch gut so bei …

Lassen Sie uns wieder mit ein paar Zahlen anfangen. 50 Milliarden Euro nach der Deutschen Steuergewerkschaft, gut 75 Milliarden Euro nach weiteren Expert*innen gehen Deutschland pro Jahr durch Steuerhinterziehung verloren. 50 bis 75 Milliarden Euro weniger für Bildung, Kultur, Katastrophen- oder Klimaschutz! In Niedersachsen sind es …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen! 1979. Es ist das Jahr, als wir den Ohrwurm hörten: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause - LBS.“ Erinnern Sie sich? Bausparkassen sind seit jeher ein Fels in der Brandung und bieten eine grundsolide Finanzierung, mit der die Zukunft geplant werden kann. Damals wie heute. Genau deshalb …