Sina Maria Beckmann

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Die Generaldebatte um den Haushalt 2024 und unsere Redebeiträge von Rot-Grün zeigen doch jetzt schon eines: Wir machen. Und wir sehen: Unser Haushalt ist konkret im Hier und Jetzt, innovativ für die Zukunft und krisenfest konzipiert. Wir plündern nicht die Rücklage. Wir gehen verantwortungsbewusst mit ihr um, denn sie ist Teil unserer mittelfristigen Finanzplanung zum Wohle des Landes. Das zeigt unser konsequentes Handeln in der gesamten Legislatur. Denn SPD und Grüne gestalten Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch, so wie es unser Koalitionsvertrag versprochen hat: Sicher in Zeiten des Wandels. Zukunftsfest, zum Beispiel im Bereich Digitalisierung. Ich könnte jetzt lamentieren: darüber, was wir so geerbt haben, darüber, dass zum Beispiel die Breitbandförderung bei Ihnen, liebe CDU, nicht in der mittelfristigen Finanzplanung war. War sie doch nicht so wichtig? Für uns - für Rot-Grün - ist sie wichtig. Und für uns ist klar: Wir brauchen heute Lösungen, und wir müssen heute unser Land digitaler machen. Denn mit einem stabilen Internet, mit starkem Mobilfunk und mit schnellem Glasfaser sind wir wirtschaftlich erfolgreich und gesellschaftlich verbunden. Und so ist es wichtig, dass wir auch für 2024 die Förderung für den Breitbandausbau zur Verfügung stellen. Mit 80 Millionen Euro gehen wir hier weiter voran. Wir unterstützen die Wirtschaft, wir fördern die Gesellschaft, und wir sichern so Wohlstand, meine Damen und Herren. Die IHK befragte im Februar ihre Mitgliedsunternehmen zum Thema „Digitalisierung tritt auf der Stelle“. Und was sagen die Unternehmen? - Wir wünschen uns mehr Unterstützung, digitale und schnellere Verwaltungsprozesse und eine praxistaugliche Gesetzgebung. - Das sind Aufträge an uns alle, liebe Kolleg*innen - an die Politik, aber auch an die Verwaltung und an die Ministerien. Und genau das gehen wir jetzt gemeinsam an, zum Beispiel mit der am 17. Oktober im Kabinett beschlossenen Digitalstrategie 2030, mit dem Innovationszentrum oder auch mit der Digitalagentur. Zukunftsfest bedeutet im Übrigen auch, die Wirtschaft weiter anzukurbeln, Wohlstand zu sichern, Niedersachsen attraktiv für alle zu gestalten, die Standortqualität zu sichern und weiterzuentwickeln, Innovationen zu fördern, zum Beispiel über Start-ups. Und als Sprecherin für eben jene Start-ups und Innovationen kann ich Ihnen sagen: Diese Branche ist unglaublich kreativ. Sie sieht das Heute und das Morgen als Chance, ist vielfältig, in Niedersachsen besonders weiblich und immer mehr nachhaltig. Gerade Oldenburg, Hannover und Osnabrück sind da - ganz passend - unsere Zugpferde. Durch unsere landeseigene Initiative Startup. Niedersachsen stärken wir alle als Parlament aktiv die Entwicklung dieses Ökosystems; das möchte ich an dieser Stelle noch einmal sagen. Start-ups, das sind die Speedboote, und die bringen Innovationen und schnelle Lösungen für die Unternehmen, für den Mittelstand, die massiven und grundsoliden Tanker mit guter Bonität und jahrelanger Erfahrung. Beide zusammen bringen Niedersachsen voran. Und wenn das matcht, dann würde ein Bekannter aus der Branche sagen: It‘s magic! Ja, es ist Magie, was da passiert! Ich kenne sie auch, diese Magie vom Gründen, wenn etwas Neues entsteht! Und die zehn vom Land geförderten Start-up-Zentren in Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück helfen und leisten richtig tolle Arbeit, um innovative Ideen für unser Land in Geschäftsmodelle zu wandeln. Zukunftsfest heißt im Übrigen auch, selber klimafreundlich zu agieren, selber mit gutem Beispiel voranzugehen und nicht immer nur Reden zu schwingen wie die Opposition. Unsere Landesliegenschaften, die Polizeigebäude, Finanzämter, Ministerien, Universitäten und weitere Gebäude brauchen - wie würden Sie es sagen, liebe CDU? - ein Update. Das brauchen sie übrigens schon länger. Und da Sie nur reden und wir „einfach machen“, gehen wir die energetische Sanierung jetzt einfach an. Dabei greift die Devise: „worst first“. Die größten Energieschleudern gehen wir als Erstes an. Und so investieren wir über die nächsten Jahre 500 Millionen Euro in die Landesliegenschaften. Wir wollen Niedersachsen bis 2035 klimaneutral machen und fangen bei uns an. Die Energieversorgung wird dabei in allen Gebäuden auf klimafreundliche Wärme und klimafreundlichen Strom umgestellt. Denn wir wissen, dass nachhaltige Transformation Jobmotor und Wohlstandssicherer ist, dass durch die Installation von Wärmepumpen, den Bau von Windkraftanlagen und das Errichten von Solarparks viel Wertschöpfung entsteht, vor allem im ländlichen Raum. Aber wir brauchen die Menschen dafür. Wir brauchen die, die auf allen Ebenen mitmachen, und die, die es umsetzen. Und deshalb bleibe ich bei meinem Slogan: Energiewende braucht Handwerker*innenhände! Wir machen das zusammen mit allen Niedersächsinnen und Niedersachsen - in Partnerschaft, auf Augenhöhe, miteinander. Deshalb beraten wir jetzt über einen Haushaltsentwurf, der mutig in die Zukunft geht, der investiert und dabei nachhaltig ist, der erhält und erneuert. Wir sind uns unserer besonderen Verantwortung bewusst. Wir sind von der Stärke Niedersachsens überzeugt! Wir wissen, was die Menschen in unserem Bundesland können, und auch, was sie von uns erwarten: Sicher in die Zukunft, sicher in Zeiten des Wandels, und sicher in das Jahr 2024!