Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Grünen haben auch heute wieder eine große Chance verpasst. Sie hätten sich endlich von Ihrer gescheiterten Klima- und Energiepolitik verabschieden können. Stattdessen haben Sie erneut die große Propagandakeule geschwungen und behaupten allen Ernstes, erneuerbare Energien würden …
Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich vor: Ein niedersächsischer Bauer steht vor seinem Brunnen. Er hat Schweiß auf der Stirn, denn es ist kein Tropfen Wasser mehr im Brunnen. Warum? Weil die Grünen mit ihrem neuen Wassergesetz einfach den Hahn zudrehen. Unter dem Deckmantel „Klimaschutz" …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Niedersachsen braut sich ein Stahlschock zusammen. Es ist ein Energiefiasko. Die Stahlriesen sterben, und die Arbeiter zahlen den Preis. Denn Tausende von Jobs im Land sind bedroht. Die Regierung treibt unsere Industrie durch ihre ideologische Energiepolitik geradewegs in den Ruin. Kern des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was für ein Unsinn! SPD und Grüne servieren uns einen Masterplan für die Mobilität auf den Ostfriesischen Inseln und tarnen das als nachhaltigen Fortschritt. Es ist aber nichts anderes als grüne Ideologie, die unsere Freiheit einschränkt und die Wirtschaft belastet - ohne Not, denn …
Herr Schledde, bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niedersachsen bietet vielfältige Tourismusangebote - von der Nordsee bis zum Harz ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Er schafft Jobs in Hotels, Restaurants und Freizeitparks. Er bringt Geld in unsere Dörfer und Städte. Schauen wir einmal auf die Zahlen: Im …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! SPD und Grüne liefern mit ihrem neuesten Vorhaben den nächsten Beweis für ihre abgehobene, realitätsferne Politik. Wieder läuft der ideologische Irrweg unter der Überschrift „Energiewende". SPD und Grüne wollen unser geliebtes Niedersachsen in ein teures Versuchslabor für utopische Träume …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stehen vor einem Scherbenhaufen. Das LNG-Terminal in Stade sollte unsere Energieversorgung retten. Es wurde als großer Hoffnungsträger gefeiert. Doch jetzt? - Verträge sind gekündigt, kein Tropfen Flüssiggas wird umgeschlagen, das Projekt ist gescheitert. Das ist ein Tiefschlag …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Januar war fast durchgängig eine einzige Dunkelflaute. Weder Solaranlagen noch Windräder konnten ausreichend Strom produzieren - mit dramatischen Folgen für den Preis. Der stieg für Unternehmen in astronomische Höhen. Einige Betriebe mussten sogar ihre Produktion einstellen. Jeder normale …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Meyer, auch von Ihrer Partei wird immer der Wassermangel propagiert. Wie möchten Sie vor diesem Hintergrund sicherstellen, dass immer genug Wasser in ausreichend guter Qualität für die Elektrolyse vorhanden ist? Herr Minister Meyer, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unser Land steht unmittelbar vor dem nächsten linksgrünen Energieflop, dem vierten nach dem Aus für die Kernkraft, dem Heizungsverbot und dem Solar- und Windirrweg. Das neue ideologische Zauberwort heißt „grüner Wasserstoff". Doch hat er wirklich das Potenzial, die …
Fraktion der AfD stellt der Abgeordnete Ansgar Georg Schledde. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister Meyer! Wie möchten Sie sicherstellen, dass in das angestrebte europäische Wasserstoffverbundnetz der Zukunft nur grüner Wasserstoff eingeleitet wird? Bitteschön, Herr Minister! Vielen Dank. Frau Präsidentin!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niedersachsens Energiepotenzial und die damit einhergehenden Herausforderungen im Hinblick auf Energie, Industrie und Fläche können Sie optimal lösen: durch Kernkraft - hohe Energiedichte bei geringem Flächenbedarf, ca. 1 km² für 1 GW Leistung, zuverlässig, preiswert und zeitgemäß, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Hochwasser in Niedersachsen hat eines gezeigt: Durch den unermüdlichen Einsatz der Feuerwehren und vielen Helfer, deren Zahl im sechsstelligen Bereich lag, konnte die Hochwasserlage erfolgreich bewältigt werden. Küsten- und Hochwasserschutz spielt eine zentrale Rolle in unserem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit einem Volumen von 42,3 Milliarden Euro ist der niedersächsische Landeshaushalt für 2024 so hoch wie nie. Die Gesamtausgaben für den Einzelplan 15 des
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft und Wohlstand sichern - Niedersachsen zum Vorreiter beim Klimaschutz machen“ von Ihnen, den Grünen. Wie gut Ihr Titel passt, gerade in Bezug auf unsere Wirtschaft, kann man nach zwei Jahren Ampelregierung in Berlin und in den Wirtschaftsdaten …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie legen im Gesetzentwurf eine Betriebsstundenzahl von 2.000 Stunden bei Windenergieanlagen und von 1.000 Stunden bei der Photovoltaik zugrunde – zumindest eine einigermaßen realistische Einschätzung. Die Auslastung der Windenergieanlagen liegt in Ihrem Gesetzentwurf bei ca. 23 %, …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Meyer, welche Gesamtkosten fallen jährlich für die geschaffenen Stellen in der Taskforce Energiewende für den niedersächsischen Steuerzahler an? (Beifall) (Rednerwechsel)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Meyer, die Niedersächsische Landesregierung hat sich mit Ihrer Taskforce Energiewende mal wieder ein weiteres bürokratisches Monster geschaffen - und dabei auch noch eine staatliche Plankommission, die weitere unnötige Kosten für den Steuerzahler produziert. Wesentliche Kennzeichen …
(Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Meyer, können Sie mir denn sagen, welche NGOs, Unternehmen der Energiebranche, landwirtschaftlichen Verbände oder sonstigen Verbände den Lenkungsausschuss beraten? (Beifall) (Rednerwechsel)