Ansgar Georg Schledde
Zukunft und Wohlstand sichern - Niedersachsen zum Vorreiter beim Klimaschutz machen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft und Wohlstand sichern - Niedersachsen zum Vorreiter beim Klimaschutz machen“ von Ihnen, den Grünen. Wie gut Ihr Titel passt, gerade in Bezug auf unsere Wirtschaft, kann man nach zwei Jahren Ampelregierung in Berlin und in den Wirtschaftsdaten verschiedener Institute sehen. Bei dem ersten Satz sollte man allerdings hellhörig werden. „Zukunft und Wohlstand sichern“ - das heißt bei Ihnen im Klartext: Der bestehende Wohlstand kommt weg. Auslöser für diese Aktuelle Stunde war die Weltklimakonferenz in Dubai. Die NZZ titelte ‑ ich zitiere ‑: „Es ist ein Gipfel der Heuchelei.“ Weiter: „Der Blick in die Zukunft aber ist dem gewöhnlichen Sterblichen nicht gegeben, deshalb müssen Propheten her. Auf der Liste der Weltklimakonferenz in Dubai … stehen … 80 000 davon. Das ist der größte Auflauf aller Zeiten.“ - Natürlich per Flugzeug usw. Während seit Jahren in der veröffentlichten Meinung eine Klimakatastrophe als globales Untergangsszenario prophezeit wird, stolpert der von Möchtegernkatastrophenverhinderern regierte Staat unversehens in eine wahrhaftige Krise seiner eigenen Begrenzungsunfähigkeit. 20 Staaten haben sich auf der Konferenz verpflichtet, bis 2050 die Kernenergie zu verdreifachen. Darunter sind viele EU-Staaten, zum Beispiel Rumänien, Tschechien, Frankreich, Slowakei und Schweden - selbst die Niederlande wollen neue Kernkraftwerke nahe der deutschen Grenze bauen. Deutschland hat sich energiepolitisch damit in der EU völlig isoliert. Ihr derzeit praktizierter Klimaschutz ist ein Geschäftsmodell für einen kleinen ideologisch gestählten Kreis Ihrer eigenen Zunft ‑ gewinnbringend natürlich ‑, für den großen Teil der Bevölkerung dieses Landes einhergehend mit immensen Wohlstandsverlusten und Verarmung. Staatslenkende Wirtschaften gab es schon in Deutschland. Diese waren nicht besonders erfolgreich, nachzulesen bei Ludwig von Mises „Allmächtiger Staat“. Auch die Ampelkoalition in Berlin gibt sich gerne und großspurig neuen Konzepten hin. Kostprobe: Ziel ist es, „Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt“ zu „erhalten. Vom Weltkonzern … bis zum Kleinbetrieb. Von der energieintensiven Grundstoffindustrie … bis zur Raumfahrt.“, heißt es in diesem Konzept. Komisch - bevor die Ampel ans Ruder kam, brauchte es solche Konzepte nicht. Die deutsche Wirtschaft lief von ganz alleine. Das einfachste und beste Konzept für Deutschland wäre, wenn die Ampelparteien allesamt ins politische Nirwana verschwinden würden - einhergehend mit einer Wende in der Energiepolitik, welche alle Energieerzeugungsträger einbindet und damit einen günstigen Strompreis erzeugt, der für alle bezahlbar ist und der für den Wohlstand einer Volkswirtschaft von immenser Bedeutung ist. Aber wie soll eine Partei auch Physik und Chemie verstehen im Hinblick auf das postulierte Ziel, nur noch Energie aus 100 % Erneuerbaren zu erzeugen, wenn sie schon mit den sichtbaren Folgen der eigenen Migrationspolitik und den simplen Problemen einer Energiewende heillos überfordert ist? - Nein, liebe Grüne, bei der Multiplikation mit null ist das Ergebnis immer null - siehe Windenergie und Solarthermie. Aber das kommt dabei heraus, wenn man einfachste Mathematik ignoriert oder im Unterricht hinter einer Säule gesessen hat. Was Deutschland braucht, ist die Wiederinbetriebnahme der vorhandenen Kernkraftwerke. Weiter muss sofort in die Kernforschung investiert werden, um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu erhalten. Was wir brauchen, ist ein technologieoffener Energiemix, und keine ideologische, ins Wirtschaftliche ausführende grüne Geisterfahrerpolitik. Die Weltklimakonferenz in Dubai hat wieder gezeigt, dass Sie diejenigen sind, die bei voller Fahrt auf der Autobahn der Geisterfahrer sind und sich dabei auch noch wundern, warum Ihnen so viele Scheinwerfer entgegenleuchten. Etwas weniger Panikmache wäre angebracht. Vielen Dank.
