Ansgar Georg Schledde

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Niedersachsen braut sich ein Stahlschock zusammen. Es ist ein Energiefiasko. Die Stahlriesen sterben, und die Arbeiter zahlen den Preis. Denn Tausende von Jobs im Land sind bedroht. Die Regierung treibt unsere Industrie durch ihre ideologische Energiepolitik geradewegs in den Ruin. Kern des Problems ist die absurde links-grüne Energiewende. Unzuverlässige Wind- und Sonnenkraft machen unsere Energie viel zu teuer. Auch der Traum vom sauberen Wasserstoff aus Niedersachsen entpuppt sich als teurer Trugschluss, der Steuergelder verschlingt und falsche Hoffnungen weckt. Aber dieses Desaster war absehbar. Denn immer mehr staatliche Subventionen und Abschottungen, für die am Ende der Steuerzahler aufkommt, bringen nichts. So setzt die Regierung auf Zölle gegen Stahlimporte - aber das birgt die Gefahr eines Handelskrieges, den wir auch verlieren können. Statt echter Lösungen soll nun der Industriestrompreis kommen. Das ist reine Kosmetik, die die Kostenexplosion durch grüne Politik nicht einmal ansatzweise zurückdreht. Klimafreundlicher Stahl klingt zwar verlockend, doch wer soll die Milliarden an Subventionen eigentlich bezahlen? Natürlich der hart arbeitende Steuerzahler, wie immer bei utopischen links-grünen Projekten. Das ist Wahnsinn! Das einzige Ergebnis ist eine schleichende Deindustrialisierung, bei der wir einfach nur Tausende Jobs opfern, ohne irgendeinen Wandel. Und das nennt Vizekanzler Klingbeil dann „europäischen Patriotismus". Ich sage, was das wirklich ist: ein mieser Witz, Brüsseler Bürokratie, die deutsche Arbeitsplätze auf dem Altar globaler Klimawahnutopien opfert! Und Kanzler Merz? Er treibt die Energiewende der Ampel ungebremst voran - als ob er die Kosten auch nur um einen Cent senken würde. Dabei verkennt er: Ohne bezahlbare Energie bricht unsere Wirtschaft zusammen. Denn Stahl ist das Ausgangsprodukt wichtiger kritischer Wirtschaftsketten - Ketten, die massenweise Arbeitsplätze in Niedersachsen sichern. Meine Damen und Herren, nur die AfD benennt die wahren Zusammenhänge ohne ideologische Scheuklappen. Es enttäuscht mich, dass die CDU-Fraktion, in der zumindest nicht alle dem Klimawahn verfallen sind, in den Chor der verirrten Sektierer einstimmt. Warum eigentlich? Wir werden dieses Lied jedenfalls nicht mitsingen. Die AfD-Fraktion fordert einen Ausstieg aus den teuren Wind-, Solar- und Wasserstoffsubventionen. Energie muss bezahlbar und stabil sein, für alle Menschen und Unternehmen hier in unserem Land. Wir setzen auf nationale Interessen statt auf EU-Diktate. Wir wollen Handelskriege vermeiden, Sanktionen und Zölle überdenken und lokale Jobs vor dem globalen Klimawandel schützen. Befreien wir unsere niedersächsische Industrie aus dem Gefängnis der linksgrünen Ideologen! Stahl ist kein Rohstoff von gestern, sondern ein Hightechprodukt. In den Debatten hier im Landtag wird das viel zu oft unterschätzt. In Niedersachsen leiden die Arbeiter unter der Politik der Regierung. Wir werden sie nicht im Stich lassen. Die AfD-Fraktion steht für eine starke, deutsche, unabhängige Industrie. Ich kämpfe darum mit meiner Fraktion für eine vernünftige Energiepolitik. Wir sind gegen diese linksgrüne Energiewende; denn sie belastet nur unsere Bürger und Unternehmen mit explodierenden Strompreisen. Wir fordern deshalb die Rückkehr zur Kernenergie und die Förderung heimischer Energieträger wie Gas aus Niedersachsen. Das sichert günstige Energie für alle und schützt unsere Wirtschaft vor den Launen globaler Märkte. Das ist wichtig; denn Niedersachsen ist ein Industriestandort von großer Bedeutung. Die Politik der Regierungen in Hannover und Berlin treibt unsere Industrie in die Krise. Werke schließen, weil Bürokratie und hohe Kosten Unternehmen strangulieren. Wir fordern darum auch Steuererleichterungen für Betriebe und Beschäftigte, weniger staatliche Eingriffe - eine Politik, die Arbeitsplätze sichert, denn die Industrie, gerade auch die Stahlindustrie, ist unser Rückgrat. Niedersachsen verdient Besseres als den Irrweg der amtierenden Regierung. Wir werden damit aufhören, EU-Bürokratie über deutsche Jobs zu stellen. Dass Sie von den Grünen das nicht verstehen, ist mir vollkommen klar. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Schledde. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen