Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie ganz herzlich und eröffne die 70. Sitzung im 27. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 6. Juli 2025 verstarb der …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 69. Sitzung im 26. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 38: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute die Abgeordnete, Kultusministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin …
neu gewählten stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs Ich bitte Herrn Professor Dr. Butzer und Herrn Sonnemann, die beide wiedergewählt worden sind, nach vorne zu kommen und sich von mir aus gesehen rechts des Rednerpults vor die Bank der Landesregierung zu stellen. Ich werde mich gleich ebenfalls rechts neben das Rednerpult …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 67. Sitzung im 26. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 25. Mai 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Günther …
Zeitpunkt für diese Unterrichtung gestartet werden. Ich fahre jetzt mit den Mitteilungen fort: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die vom …
Kultusministerin Julia Willie Hamburg ab 16:00 Uhr und Umweltminister Christian Meyer, von der Fraktion der SPD die Kollegen Jan-Philipp Beck und Corinna Lange, von der Fraktion der CDU Christian Frölich ab 15:00 Uhr und der Kollege Christian Fühner, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nicolas Breer und Djenabou Diallo-Hartmann, aus …
Ich eröffne die 64. Sitzung im 25. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 17. April 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Martin Wehner im Alter von 79 Jahren. Martin Wehner gehörte dem …
im 24. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode und stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Tagesordnungspunkt 16: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 17. Das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Nach § 66 Abs. 1 Nr. 2 unserer Geschäftsordnung kann der Landtag beschließen, dass …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 62. Sitzung im 24. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 12. März 2025 verstarb die ehemalige Abgeordnete Helga …
Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit, damit ich die 61. Sitzung im 23. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode eröffnen kann - was ich hiermit tue. Tagesordnungspunkt 19: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, vor wenigen Tagen verstarb der ehemalige Abgeordnete …
soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 1. Februar 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Manfred Meinsen im Alter von 86 Jahren. Manfred Meinsen gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von 1982 bis 1986 an, deren Vorsitzender er vom 1. Oktober 1984 bis zum 1. …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wäre ein Leichtes, angesichts der Ereignisse der letzten Tage, angesichts der hinter uns liegenden Bundestagswahl aus den Augen zu verlieren, was uns doch allen in diesen Tagen unbedingt vor Augen stehen sollte: Der 24. Februar 2025 markiert den nunmehr dritten Jahrestag …
aus den Augen zu verlieren, was doch uns allen vor Augen stehen sollte. Ihre eindringlichen Worte, Exzellenz, ermahnen dazu, dass wir uns nicht daran gewöhnen, dass im Europa des 21. Jahrhunderts Krieg hat zum Alltag werden können. Im Namen der Mitglieder des Niedersächsischen Landtages danke ich Ihnen herzlich für Ihren Besuch und Ihre …
21 b, das ist der Antrag der Fraktion der AfD zur Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung, beginnend mit der Befragung des Ministerpräsidenten fort. Die heutige Sitzung soll gegen 14:55 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Frau Schriftführerin Eva …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 58. Sitzung im 22. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 20: Mitteilungen der Präsidentin Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit einer …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! ich begrüße Sie und eröffne die 57. Sitzung im 22. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Ich bitte Sie, soweit möglich, sich von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, liebe heute anwesende Familie True! Ein Platz in diesem Plenarsaal …
Geburtstag haben heute der Abgeordnete Jan Henner Putzier er rundet sogar; ich sage aber nicht, mit welcher Zahl vorne und die Kollegin Kirsikka Lansmann. Herr Putzier und Frau Lansmann, ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlichste Glückwünsche. Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr! - Ich …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die 54. Sitzung im 21. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 17: Mitteilungen der Präsidentin Die Reihen sind gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie herzlich zur 53. Sitzung im 21. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode, die ich hiermit eröffne. Tagesordnungspunkt 1: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 51. Sitzung im 20. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 15: Die Reihen sind gut gefüllt. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit …