Hanna Naber
Mitteilungen der Präsidentin
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 69. Sitzung im 26. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 38: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute die Abgeordnete, Kultusministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Willie Hamburg. Liebe Frau Hamburg, ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche: Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr! Alles Gute! Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 39, das ist die Fragestunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 18:45 Uhr enden. Mitglieder der studentischen Projektgruppe „First Aid For All" der Medizinischen Hochschule Hannover, die sonst in Schulen Reanimationstraining geben, sind heute in der Portikushalle mit einem interaktiven Informationsstand zum Thema Herz-Lungen-Wiederbelebung vertreten und würden sich über Ihr Interesse sehr freuen. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute wieder zum Runden Tisch ein und freut sich über Ihre Teilnahme. Zur „Berichterstattung und Diskussion" ist der Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, vorgesehen. Das Treffen beginnt um 13:00 Uhr im Raum 1305. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Wille mit. Herr Wille, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Finanzminister Gerald Heere bis 15 Uhr, Sozialminister Dr. Andreas Philippi, Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne voraussichtlich bis 11 Uhr. Folgende Kolleginnen und Kollegen haben sich entschuldigt: von der Fraktion der SPD Antonia Hillberg, Dr. Dörte Liebetruth ab 13:00 Uhr, Karin Logemann, Oliver Lottke ab der Mittagspause, ebenso Frau Osigus ab der Mittagspause und Jan Schröder, von der Fraktion der CDU Uwe Dorendorf, Barbara Otte-Kinast, Marcel Scharrelmann, Dr. Frank Schmädeke und Uwe Schünemann und aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Michael Lühmann ab 11:00 Uhr. Vielen Dank, Herr Wille. Wir kommen zu: Tagesordnungspunkt 39: Fragestunde Die für die Fragestunde geltenden Regelungen