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Hanna Naber

SPD 26.03.2025 5:36 min Tagungsabschnitte 19/24

Mitteilungen der Präsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 62. Sitzung im 24. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 12. März 2025 verstarb die ehemalige Abgeordnete Helga Lewandowsky im Alter von 94 Jahren. Helga Lewandowsky gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1970 bis 1986 an. Während dieser Zeit war sie Mitglied im Ausschuss für Sozial- und Gesundheitswesen und im Ausschuss für Jugend und Sport. Wir werden die Kollegin in guter Erinnerung behalten und widmen ihr ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Reihen sind gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute der Abgeordnete Tim Julian Wook. Der Kollege feiert heute einen runden Geburtstag. Wer wissen möchte, welchen, muss ihm gratulieren und ihn fragen. Lieber Herr Wook, ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche, Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende Lebensjahr. Herzlichen Glückwunsch! Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags liegen Ihnen vor. Nach § 66 Abs. 1 Nr. 2 unserer Geschäftsordnung kann der Landtag beschließen, dass die Reihenfolge der Beratungsgegenstände geändert wird. Mit Blick auf die Anwesenheit der Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Parlamentarischen Geschäftsführer und die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktionen sich darauf verständigt, dass der Tagesordnungspunkt 19 b die Dringliche Anfrage der Fraktion der CDU zum Thema „Ausbreitung der Schilf-Glasflügelzikade: Wie stark sind die Land- und die Ernährungswirtschaft in Niedersachsen bedroht?" heute nach dem Tagesordnungspunkt 5 der Aktuellen Stunde behandelt werden soll. - Ich bitte um Ruhe! Wenn entsprechend verfahren werden soll, muss der Landtag jetzt darüber beschließen. Ich bitte diejenigen um ein Handzeichen, die dieser Änderung zustimmen wollen. - Das scheint einstimmig zu sein. Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dann war das einstimmig. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die von dem fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist dem so. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 20:15 Uhr enden. Wie Ihnen am vergangenen Freitag von der Landtagsverwaltung per E‑Mail mitgeteilt wurde, können Sie heute und morgen während der Mittagspause im Bereich der Lobby also dort, wo Sie sich in die Anwesenheitslisten eintragen Ihre bisherigen Transponder gegen die neuen Modelle austauschen. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online" werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Internationalen Schule aus Hannover mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat die Kultusministerin und Abgeordnete Julia Willie Hamburg übernommen. Vielen Dank, Frau Hamburg.! Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer von Danwitz mit. Guten Morgen zusammen! Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Wissenschaftsminister Falko Mohrs, die Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte ab 17 Uhr, von der Fraktion der SPD Brian Baatzsch und Alexander Saade und von der Fraktion der CDU André Bock und Dr. Frank Schmädeke. Vielen Dank, Herr von Danwitz. Wir kommen sodann zu: Tagesordnungspunkt 2: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz

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