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Hanna Naber

SPD 26.02.2025 5:02 min Tagungsabschnitte 19/23

Mitteilungen der Präsidentin

soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 1. Februar 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Manfred Meinsen im Alter von 86 Jahren. Manfred Meinsen gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von 1982 bis 1986 an, deren Vorsitzender er vom 1. Oktober 1984 bis zum 1. August 1985 war. Während seiner Zugehörigkeit zum Landtag war er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie in den Unterausschüssen für Grubensicherheit, Strafvollzug und Fremdenverkehr. Am 21. Februar 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Dr. Fr itz Riege im Alter von 98 Jahren. Dr. Fritz Riege gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1967 bis 1970 und von 1974 bis 1990 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Sozial- und Gesundheitswesen, im Geschäftsordnungsausschuss, im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im Ausschuss für Bau- und Wohnungswesen sowie im Ausschuss für Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler sowie Fragen des Zonenrandgebietes. Von 1970 bis 1974 war Dr. Fritz Riege Staatssekretär im Ministerium für Bundesangelegenheiten und von 1990 bis 1994 im Sozialministerium. Wir werden die beiden Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihnen ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest und komme zur Tagesordnung. Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die von dem fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Der AfD ist ein kleines Versehen passiert. Die Redezeiten zwischen den Tagesordnungspunkten 24 und 25 so ist ihr Begehren möchten bitte getauscht werden. Die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der anderen Fraktionen haben schon ihr Einverständnis erklärt, sodass ich nun das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen darf. Gibt es Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Dann ist dem so stattgegeben. Die heutige Sitzung soll gegen 19:10 Uhr enden. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online" werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Christlichen Schule aus Nordheide mit einer Online-Redaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat dankenswerterweise der Abgeordnete Jan Bauer übernommen. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Entschuldigt haben sich für heute: Frau Ministerin Dr. Wahlmann bis 16 Uhr, von der SPD-Fraktion Herr Brinkmann, von der CDU-Fraktion Herr Fühner, Frau Jensen, Frau Lutz und Herr Dr. Schmädeke, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Christ, Herr Leddin und Frau Nzume, von der AfD-Fraktion Herr Queckemeyer und Herr Schledde bis 15 Uhr. Vielen Dank, Herr Miesner. Bevor wir zu Tagesordnungspunkt 2 kommen, nehmen wir einen Wechsel in der Sitzungsleitung vor, da ich nun die ehrenamtlich Aktiven der Ukraine-Hilfe in meinem Büro empfangen werde. Die Vizepräsidentin Meyer steht schon parat.

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