Hanna Naber

neu gewählten stellvertretenden Mitglieds des Staatsgerichtshofs Ich bitte Herrn Professor Dr. Butzer und Herrn Sonnemann, die beide wiedergewählt worden sind, nach vorne zu kommen und sich von mir aus gesehen rechts des Rednerpults vor die Bank der Landesregierung zu stellen. Ich werde mich gleich ebenfalls rechts neben das Rednerpult stellen und Sie dann bitten, nacheinander den in § 4 Abs. 2 Satz 1 des Staatsgerichtshofgesetzes vorgeschriebenen Eid zu leisten. Dieser Eid lautet: „Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, getreu der Verfassung des Landes Niedersachsen und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen." Der Eid kann mit der Beteuerung „So wahr mir Gott helfe" oder ohne sie geleistet werden. Ich bitte alle Anwesenden sich, soweit möglich, zu erheben.