Hanna Naber

Ich eröffne die 64. Sitzung im 25. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 17. April 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Martin Wehner im Alter von 79 Jahren. Martin Wehner gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1978 bis 1982 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Jugend und Sport und im Ausschuss für Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler sowie Fragen des Zonenrandgebietes. Am 26. April verstarb der ehemalige Abgeordnete Dr. Burkhard Ritz im Alter von 93 Jahren. Nachdem Dr. Burkhard Ritz zunächst von 1980 bis 1982 das Amt des Finanzministers innehatte, ohne dem Landtag anzugehören, war er von 1982 bis 1994 Mitglied des Landtages und gehörte der CDU-Fraktion an. Während der 10. Wahlperiode amtierte er weiter als Finanzminister, während der 11. Wahlperiode war er Landwirtschaftsminister. In der 12. Wahlperiode gehörte er dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen an. Dr. Burkhard Ritz wurde mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern der Bundesrepublik Deutschland und dem Großen Verdienstkreuz des Niedersächsischen Verdienstordens ausgezeichnet. Wir werden die Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihnen ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Reihen sind sehr gut gefüllt, und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Das ist der Fall. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 18:15 Uhr enden. Ergänzend weise ich darauf hin, dass in der Portikushalle ab Mittwoch, also ab morgen, wieder die Ausstellung „80 Jahre - Tage der Befreiung. Porträts von D‑Day-Veteranen" zu sehen ist, die von dem Gemeinschaftsprojekt Cameo Kollektiv e.V. sowie der Hannoversch-Britischen Gesellschaft e.V. in Kooperation mit dem Historischen Museum Hannover entstanden ist. Die Veranstalter freuen sich über Ihr Interesse. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Herr Miesner, bitte! Auch von meiner Seite einen schönen guten Tag! Entschuldigt haben sich: von der SPD-Fraktion Herr Beck ab der Mittagspause, von der CDU-Fraktion Herr Fühner für heute und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, auch für heute, Herr Breer. Vielen Dank, Herr Miesner. Wir kommen zu: Tagesordnungspunkt 2: Mitteilung der Landtagspräsidentin über den Rücktritt des Ministerpräsidenten - Unterrichtung - Drs. 19/7100 Mit Schreiben vom 23. April