Hanna Naber

Zeitpunkt für diese Unterrichtung gestartet werden. Ich fahre jetzt mit den Mitteilungen fort: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die vom fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Auch das ist der Fall. Demnach könnte die heutige Sitzung die neue Unterrichtung noch nicht eingepreist gegen 20:50 Uhr enden. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online" werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler des Hoffmann-von-Fallersleben-Gymnasiums in Braunschweig mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür haben die Abgeordneten Sophie Ramdor und Swantje Schendel übernommen. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer von Danwitz mit. Herr von Danwitz, bitte! Es haben sich entschuldigt: von der Fraktion der CDU Uwe Dorendorf, Marcel Scharrelmann, Dr. Frank Schmädeke und Uwe Schünemann. Vielen Dank. Wie schon erwähnt, hat der Herr Ministerpräsident mitgeteilt, dass er eine Unterrichtung zu dem Thema „Investitionssofortprogramm des Bundes - Auswirkungen und Kompensationen für Länder und Kommunen" abgeben möchte. Außerhalb der Tagesordnung: Unterrichtung durch den Ministerpräsidenten zu dem Investitionssofortprogramm des Bundes - Auswirkungen und Kompensationen für Länder und Kommunen Hierfür erteile ich dem Herrn Ministerpräsidenten das Wort. Herr Lies, bitte!