Hanna Naber

Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit, damit ich die 61. Sitzung im 23. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode eröffnen kann - was ich hiermit tue. Tagesordnungspunkt 19: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, vor wenigen Tagen verstarb der ehemalige Abgeordnete Heinrich Augustin im Alter von 87 Jahren. Heinrich Augustin gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der Fraktion der CDU von 1986 bis 1994 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen, im Unterausschuss „Prüfung der Haushaltsrechnungen" und im Ausschuss für Umweltfragen. Daneben gehörte er von 1990 bis 1994 dem Ältestenrat an. Heinrich Augustin wurde im November 2022 mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Reihen sind gut gefüllt. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute der Abgeordnete Michael Lühmann. Lieber Herr Lühmann, das Ständchen von gerade eben wiederhole ich nicht. Ich übermittle Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzliche Glückwünsche. Gesundheit und Wohlergehen für das neue Lebensjahr! Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 20, das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen mit Ausnahme des bereits gestern behandelten Tagesordnungspunktes 31 in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 19:45 Uhr enden. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute wieder zum Runden Tisch ein und freut sich über Ihre Teilnahme. Zur Berichterstattung und Diskussion ist Herr Finanzminister Gerald Heere vorgesehen. Das Treffen beginnt um 13 Uhr im Raum 1305 im Erweiterungsgebäude. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Frau Schriftführerin Eva Viehoff mit. Frau Viehoff, bitte! Es haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: von der SPD-Fraktion Markus Brinkmann, von der Fraktion der CDU Laura Hopmann bis 12 Uhr, Cindy Lutz, Dr. Frank Schmädeke und Alexander Wille; von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pascal Leddin und Lena Nzume und von der Fraktion der AfD Marcel Queckemeyer. Vielen Dank, Frau Viehoff. Bevor ich die Besprechung zur Aktuellen Stunde in Tagesordnungspunkt 20 aufrufe: Mir liegt eine persönliche Bemerkung des Abgeordneten und Geburtstagskindes Michael Lühmann vor. Herr Lühmann, bitte!