Detlev Schulz-Hendel

Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Wir wollen mal wieder auf den Haushalt des Landes Niedersachsen zurückkommen. Man kann ja über ihn sprechen, wenn man ihn gelesen und verstanden hat. Das ist bei Ihnen, Herr Brockmann, offensichtlich nicht der Fall. Über 4 Millionen Euro sind speziell für die Förderung des Medienstandortes Niedersachsen vorgesehen, etwa für die Produktionen, die über einen längeren Zeitraum viele Menschen in Niedersachsen dauerhaft beschäftigen und damit einen großen Nutzen für den Medienstandort Niedersachsen generieren. Außerdem werden acht niedersächsische Filmfeste finanziell gefördert, und unsere Kinos können wichtige Investitionen tätigen, damit sie auf dem Stand der Zeit bleiben und etwa ihre Technik erneuern können. Vom Bund ist diese Form der Unterstützung derzeit nicht eingeplant. Deswegen freut es mich, dass wir den hiesigen KinobetreiberInnen ein Stück mehr Planungssicherheit geben können. Auch die Game-Branche profitiert von unserem Haushalt. Sie ist besonders wichtig für den Medienstandort Niedersachsen. Wir hoffen natürlich sehr, dass dadurch die Start-ups und Firmen aus diesem Bereich in Niedersachsen verbleiben und nicht abwandern. Selbstverständlich wird nicht nur die nordmedia, sondern auch die Niedersächsische Landesmedienanstalt, unsere unabhängige Landesbehörde, mit Mitteln bedacht. Ihr obliegt nämlich die Aufsicht über den privaten Rundfunk. Da ihre Aufgaben zuletzt gestiegen sind, wurde die finanzielle Unterstützung entsprechend angepasst. Niedersachsen beheimatet 14 gemeinnützige und nicht kommerzielle Veranstalter von Bürgerrundfunk. Wir sind froh, dass die Bürgersender mit der finanziellen Unterstützung weiterbestehen und so viele meist ehrenamtlich engagierte Menschen für mehr Vielfalt und lokale Berichterstattung in den Regionen sorgen können. Ich halte das für ausgesprochen wichtig und richtig. Ganz besonders will ich noch einen vergleichsweise kleinen, aber nicht unbedeutenden Posten erwähnen. Wir unterstützen mit 100 000 Euro die journalistische Nachwuchsförderung, die der Niedersächsischen Landesmedienanstalt als Aufgabe übertragen wurde. In diesen Zeiten, in denen die Demokratie und vor allem auch der Qualitätsjournalismus unter enormem Druck stehen, ist das ein ganz wichtiger Meilenstein. Die Niedersächsische Landesmedienanstalt hat jüngst beschlossen, dass ab dem 1. Januar 2025 Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, die inhaltlich erkennbar auf eine Stärkung journalistischer Kompetenzen abzielen, gefördert werden. Mitarbeitende von Presseverlagen beim Rundfunk oder bei rundfunkenähnlichen Telemedien können ab Januar 2025 entsprechende Anträge für ihr Vorhaben stellen und sich über Zuschüsse freuen. Herr Brockmann, so spricht man über einen Medienhaushalt. Ich will Ihnen aber gern den Gefallen tun und auch noch ein paar Worte über den Reformprozess beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk verlieren. Ich glaube, wir sind uns fast alle einig, dass er dringend effizienter und fit für die Zukunft aufgestellt werden muss. Viele der bereits beschlossenen Maßnahmen sind richtig und wichtig - etwa die Zusammenführung der Mediatheken oder die verbesserte Kooperation der Sender untereinander. Ich persönlich und auch meine Fraktion; das sage ich ganz deutlich sehe die eventuelle Zusammenführung von 3sat und arte auch ein Stück weit kritisch. Wenn es am Ende so kommt und 3sat und arte am Ende tatsächlich zusammengelegt werden sollen, dann muss aber sichergestellt werden, dass wichtige kulturelle Programminhalte weiterhin bestehen bleiben. Darauf legen wir großen Wert. Hier wurde schon über die Ministerpräsidentenkonferenz berichtet. Vielleicht abschließend, Frau Präsidentin, ein Satz dazu. Wir gucken uns mal an, wie sich das Ganze entwickelt. Ich habe gestern schon gesagt: Das alles gibt es nicht zum Nulltarif. Ich bin froh, dass die Sendeanstalten jetzt erst mal zumindest auf die Sonderrücklagen zurückgreifen können. Ich möchte Ihnen sagen: Wir als Grüne, auch bundesweit, hätten uns gewünscht, dass die Gebührenerhöhung - Herr Schulz-Hendel! Ja, ich bin sofort fertig. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie sie zu? Von wem? Von Herrn Brockmann. Ja, wenn er das möchte, bitte. Herr Brockmann, Sie haben das Wort. Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage.