André Bock

die ich ihm hiermit in einem Umfang von zwei Minuten gewähre. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde erst mal sehr befremdlich, Herr Philippi, dass Sie sich hier hinstellen und in den ersten Sätzen nicht, wie es alle anderen Vorredner getan haben, die Feuerwehren ehren, indem …

Ich erteile dem Abgeordneten André Bock das Wort. Herr Bock, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Landsleute! Ob es um Brandbekämpfung, um Hilfeleistung für Menschen, um Lebenretten, um technische Hilfeleistung, um Wettkämpfe zu organisieren, daran teilzunehmen, sie zu …

bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Landsleute! Wie die Ministerin ja auch festgestellt hat, haben wir das Thema „Straßenausbaubeiträge abschaffen“ hier im Landtag bereits mehrfach behandelt, eingebracht durch unterschiedlichste Fraktionen, aber auch sicherlich durch …

Zwischenfrage des Kollegen Bock zu? Bitte, ja. Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Frau Präsidentin! Herr Kollege, Sie haben gerade ausgeführt, dass der Vergleich mit Bayern hinkt. 26 Millionen Euro, haben Sie angesprochen, zu 80 bis 100 Millionen Euro, die ich ansprach. Ist Ihnen bewusst, dass die Summe der …

Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Landsleute! Ich habe hier an dieser Stelle in den vergangenen Monaten ‑ zuletzt im Dezember zu unserem Antrag zur Unterstützung der Kommunen in Niedersachsen bei der Bewältigung des Zustroms an Flüchtlingen ‑ mehrfach vorgetragen, dass es erstens …

Vielen Dank. - Der Kollege Bock möchte dazu sprechen - ob erwidern, weiß ich nicht. Frau Präsidentin, wie lange habe ich denn? - Genau. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lühmann, ich bin erst mal dankbar dafür, dass Sie das hier noch mal so deutlich dargestellt haben, wie Sie es gestern dargestellt haben. Das war …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Im Eifer des Gefechts passiert das anscheinend mal, aber mit einem falschen Namen ist das natürlich schwierig. Geschätzte Frau Kollegin Diallo-Hartmann, Sie haben angesprochen, dass wir in unserem Entschließungsantrag einleitend gleich mit dem Begriff der Ordnung anfangen. Ja, das ist auch richtig, an …

Frau Präsidentin! Verehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Landsleute! Eines mal vorweg: Wir können uns hier über alle sachlichen Themen schwer auseinandersetzen, aber, liebe AfD, was Sie in diesen letzten beiden Debatten gezeigt haben, habe ich in den letzten Jahren hier so noch nicht erlebt. Als nämlich der Kollege …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Herr Watermann, jetzt lenken Sie mal nicht vom Thema ab! Sie wissen genau ‑ da kann auch ich gerne in die Vergangenheit blicken ‑, dass wir gerade bei Polizeifragen am Ende immer geeint herausgegangen sind. An manchen Stellen ‑ egal, welche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Bothe, Sie haben sich eben auf die Akteneinsicht zum Stichwort „Greenpeace-Aktion“ bezogen, die wir als CDU-Fraktion beantragt haben. Ich habe Sie hoffentlich nicht so verstanden, dass Sie dadurch ein Misstrauen gegenüber …

dass Sie die Frage zulassen. Sie haben in Ihrer Rede einleitend dargestellt, welche „Baustellen“ oder welches Erbe Sie vom ehemaligen Wirtschaftsminister Bernd Althusmann übernommen haben, der auch für Digitalisierung zuständig war. Können Sie für das ganze Haus noch einmal darlegen, wer für die Verwaltungsdigitalisierung oder für die …

dachte ich: Mal gucken, was da kommt! Der Titel kann ja alles bedeuten. Er ist sehr reißerisch formuliert; das ist schon gesagt worden. Aber was kommt konkret? Bei einem Antrag der AfD war eigentlich zu erwarten, dass wieder das allseits beliebte Thema in allen Plenarabschnitten „Flüchtlinge und Migration“ kommt, in Verbindung mit Morden …

André Bock (CDU): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, vor dem Hintergrund, dass Sie gerade das Sportstättensanierungsprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro, das noch die Große Koalition aufgelegt hat und das sehr erfolgreich lief, angesprochen haben, und vor dem …

- Gegenruf von Ulrich Watermann [SPD]: Wir haben die Rede gehört!) André Bock (CDU): Das war jetzt die Frage? - Herr Kollege, wenn Sie mich fragen, ob ich den Antrag gelesen habe, dann stelle ich mir noch mehr die Frage, warum Herr Bothe diese Morde in Zusammenhang mit der gesamten Flüchtlings- und Migrationspolitik in Deutschland, aber …

nachweislich ausreisepflichtige, abgelehnte Asylbewerber? André Bock (CDU): Hören Sie mir einen Augenblick zu! Dann werden Sie auch dazu Antworten bekommen. Wir müssen uns um alle Menschen kümmern und auch die Potenziale anschauen, die möglicherweise da sind. Es geht nicht - zumindest werden wir da nie zusammenkommen nach dem Motto: …

zu kämpfen haben, mit welchen Belastungen sie umzugehen haben und dass sie an die Grenzen des Machbaren kommen, machen noch einmal deutlich, wie groß der Handlungsbedarf bundes- aber auch landesweit ist. Der erhoffte Befreiungsschlag im Rahmen des sogenannten Flüchtlingsgipfels ist ja offensichtlich nicht erfolgt - im Gegenteil. Ein …

André Bock (CDU): Herr Präsident! Verehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Nur Beleidigungen und Beschimpfungen von der AfD! (Beifall bei der CDU - Widerspruch von Klaus Wichmann [AfD]) Keine Lösungsansätze! Kein klares Aufzeigen, wo es langgehen soll! Und wieder der Zusammenhang der Migrationspolitik deutschlandweit und in …

- Wir gucken uns die Menschen und deren Schicksale genau an. (Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN) Denn, meine Damen und Herren, wir wollen gemeinsam unseren sozialen Wohlstand erhalten und weiterentwickeln. Jede und jeder, die und der daran aktiv mitwirken kann und mag, ist herzlich eingeladen und hat in diesem unserem …

André Bock (CDU): Herr Präsident! Verehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen vor dem Hintergrund der Jährung des Angriffskriegs auf die Ukraine wird uns allen noch einmal ganz deutlich bewusst, in welch herausfordernden, ja gar schrecklichen Zeiten wir leben - (Dennis Jahn [AfD]: Thema!) schreckliche Zeiten vor …

von allen Seiten zu schützen. Warum sehen Sie das kritisch? Danke. André Bock (CDU): Liebe Frau Kollegin, die Verschärfung der Sprengstoffverordnung bzw. die Verschärfung von Vorschriften ist nur das eine. Wir sprechen hier aber auch über viele andere Tätlichkeiten, die gegenüber Rettungskräften stattfinden - Beleidigungen, …