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André Bock

CDU 14.09.2023 2:07 min Tagungsabschnitte 19/9

Gemeinsam für unsere Lebensretter - Freiwillige Feuerwehren stärken - Ehrenamt anerkennen

die ich ihm hiermit in einem Umfang von zwei Minuten gewähre. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde erst mal sehr befremdlich, Herr Philippi, dass Sie sich hier hinstellen und in den ersten Sätzen nicht, wie es alle anderen Vorredner getan haben, die Feuerwehren ehren, indem anerkannt wird, was für ein Einsatz bei denen stattfindet, sondern erst einmal die Opposition der CDU sozusagen beschimpfen und bepöbeln. Sehr befremdlich! Auch finde ich die Erkenntnis spannend, dass sich die Fachkompetenzen offensichtlich ‑ ich bin einfach davon ausgegangen, dass die Landesregierung mit ihrem Kabinett vollumfänglich fachkompetent ist ‑, ausschließlich auf die Ressorts beschränken und ein anderer Fachminister offensichtlich nicht in der Lage ist, hier im Detail über die Feuerwehr zu sprechen. Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kauroff, Sie haben erstens das Thema Brandschutzgesetz wieder angerissen. Ich will jetzt nicht noch einmal alles aufdröseln. Aber Sie wissen ganz genau, dass nicht alles, was darin niedergeschrieben war und was die Feuerwehren gefordert hatten, mit finanziellen Mitteln zu hinterlegen war. Insofern hätte da mehr kommen können. Doch unter Fachminister Boris Pistorius ist an der Stelle damals nichts passiert. Das war der erste Punkt. Zweitens das Stichwort „Truppausbildung“: Sie, Herr Kauroff, wissen es ganz genau. Sie haben zwar angeschnitten, dass sich rund 30 % der Truppführerausbildung in der Truppmannausbildung wiederspiegeln. Letzten Endes braucht man aber auch diesen Teil. Am Ende tragen Truppführer im Einsatzgeschehen ‑ das wissen Sie als langjähriger Feuerwehrmann ‑ auch entsprechende Verantwortung. Schließlich das Stichwort „Katastrophenschutz“. Sie müssen zum Schluss kommen, Herr Bock! Der Minister hat leider sehr viel Zeit darauf verschwendet, um über den Katastrophenschutz zu sprechen, aber nicht über die Freiwilligen Feuerwehren im Land. Sich dann wieder für die Löschflugzeuge zu loben, die mit EU-Mitteln gefördert wurden, Herr Philippi ‑ und auch da gab es Problemfälle; das wüssten Sie, wenn Sie zuhören würden. In Bad Sachsa gab es einen Einsatz. Die Flugzeuge sind am Boden geblieben. Die Flugzeuge sind am Boden geblieben. Die Presse hat von Organisationschaos gesprochen. Das ist, was Sie für die Feuerwehren in diesem Land tun: offensichtlich viel zu wenig! Vielen Dank.

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