Stephan Weil

Moin! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sie haben es gehört. Ich bin mit Ablauf des gestrigen Tages, 24 Uhr, von meinem Amt als Niedersächsischer Ministerpräsident zurückgetreten. Jetzt stehe ich noch als geschäftsführender Regierungschef vor Ihnen, aber das auch nur noch wenige Minuten bis zur Wahl meines Nachfolgers …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor etwa vier Wochen haben wir in unserer letzten Plenumssitzung über das Ergebnis der Bundestageswahlen und die Schlussfolgerungen, die daraus zu ziehen sind, diskutiert. Die allermeisten von uns waren sich einig: Wir haben jetzt vier Jahre Zeit, durch eine erfolgreiche Politik …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme an, die meisten von uns haben den Sonntagabend als eine Zäsur empfunden - zu ihrer Freude oder zu ihrem Leidwesen. Aber die Politik nach dem 23. Februar wird unter anderen Bedingungen gemacht werden müssen als davor. Wir sind in der Realität vieler anderer liberaler Demokratien …

die jetzt vom Ministerpräsidenten beantwortet wird. Sehr gerne, Frau Präsidentin. - Herr Kollege, diese Frage ist bereits im Vorfeld der Beschlussfassung über eine Bezahlkarte diskutiert worden. Nach unserem bisherigen Eindruck bestätigt sich die dort getroffene Feststellung, dass man nicht davon ausgehen kann, dass entsprechende …

Das sind jetzt drei Fragen? Nein, im Ernst! Ehrlich gesagt, ich habe so viel zu tun, dass ich noch nicht dazu gekommen bin, eine Bilanz von bald einem Dutzend Jahren zu ziehen. Das wird dann bestimmt irgendwann mal in ferner Zukunft in ausreichendem Maße geschehen. Aber einstweilen sehe ich mich außerstande, eine solche Frage zu …

Der Ministerpräsident antwortet. Frau Präsidentin! Herr Kollege, das von Ihnen zitierte Buch habe ich nicht gelesen, deswegen kann ich mich dazu nicht äußern. Ganz generell darf ich sagen, dass nach den Umfrageergebnissen, die ich kenne, die Berichterstattung des Norddeutschen Rundfunks bei seiner Hörer- und Zuschauerschaft eine hohe …

Herr Ministerpräsident antwortet. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD-Fraktion scheint sich schon intensiv mit Fragen zu befassen, die, wie ich Ihnen versichern kann, weit vor der Zeit sind. Denn ein Anlass für eine Bilanzierung besteht nicht. Ich kann Ihnen sagen, dass ich es in der Tat als Erfolg ansehe, dass es gelungen …

Vielen Dank, Herr Scharrelmann. - Herr Ministerpräsident, bitte! Lieber Herr Kollege Scharrelmann, hätte es im Jahre des Herrn 2013 schon eine Befragung des Ministerpräsidenten gegeben, ich versichere Ihnen, Sie hätten dieselbe Frage mit exakt demselben Wortlaut stellen können. Denn dass es in dieser Frage zwischen den …

Vielen Dank. - Der Herr Ministerpräsident antwortet. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Kernproblem der Baumarktentwicklung und insbesondere auch des Wohnungsbaus besteht darin, dass das Bauen in Deutschland zu teuer ist. Das ist der springende Punkt des Ganzen. Niedersachsen ist an dieser Stelle vorangegangen. Wir haben mit …

Der Herr Ministerpräsident antwortet. Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege Scharrelmann, ich teile, glaube ich, mit Ihnen den Wunsch, dass es bei diesen großen Vorhaben in Deutschland doch bitte deutlich schneller vorangehen möge. Die Verfahren sind für die neuen Vorhaben in wesentlichen Bereichen erleichtert, allerdings nicht für die …

Der Herr Ministerpräsident antwortet. Lieber Herr Kollege Scharrelmann, ich kann Ihnen berichten, dass diese Regelung bereits im Jahre des Herrn 2013 gefunden wurde. Da haben wir nämlich nüchtern festgestellt: Ja, wir kommen im Ergebnis an dieser Stelle nicht zueinander, aber das, was geltendes Recht ist, wird in Niedersachsen umgesetzt. …

Herr Ministerpräsident antwortet. Frau Präsidentin! Frau Kollegin, ja, bleibe ich.

der Ministerpräsident, Herr Stephan Weil. Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht eine Bemerkung vorweg: Mir fällt in der Diskussion zum Beispiel mit anderen Kolleginnen und Kollegen in der MPK immer wieder auf, wie glücklich wir uns in Niedersachsen bezüglich der Vielfalt und Qualität unserer …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In den vergangenen beiden Sitzungsperioden des Landtages habe ich Sie ausführlich über den Inhalt und den Stand der Diskussion zur Zukunft von Volkswagen unterrichtet. Dieses Mal wird die Unterrichtung deutlich kürzer ausfallen. Der Grund liegt auf der Hand: Die Tarifverhandlungen bei …

Ministerpräsident Stephan Weil. Bitteschön! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Nacke, mit Ihren Anträgen sprechen Sie sehr unterschiedliche Themen, die zum Teil zusammenhängen, zum Teil nicht. Zusammen hängen die Forderung, dass die Öffentlich-Rechtlichen wirtschaftlicher und auch moderner werden müssen, und …

Herr Ministerpräsident Weil wird antworten. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Frau Hermann, daraus gelernt habe ich vor allen Dingen, dass es der Union um eines nicht geht: um eine sachliche Diskussion.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Präsidentin! Auch wenn sicherlich manche von uns heute Morgen ein anderes politisches Ereignis im Vordergrund ihrer Gedanken haben, will ich vereinbarungsgemäß gerne zu Beginn der Sitzungsperiode über die weitere Entwicklung bei Volkswagen seitdem wir das letzte Mal zusammengekommen …

alleine insgesamt etwa 4,5 % aller Beschäftigten. Und das alles hängt ganz eng zusammen mit dem Aufstieg von Volkswagen. Aber es gab auch immer wieder schlechte Zeiten: In den 70er-Jahren etwa mussten während einer Krise über 30 000 Arbeitsplätze abgebaut werden. In den 90er-Jahren waren erneut 10 000 Arbeitsplätze und obendrein die …

Ich bitte um Ruhe im Plenarsaal! Der Ministerpräsident wird diese Frage selbst beantworten. Frau Präsidentin! Frau Kollegin, es tut mir echt leid: Diese Frage überfordert mich. - Ja, tatsächlich. Weil ich nämlich gelernt habe, dass das äußerst differenziert zu beantworten ist und dann auch im Einzelnen streitig beurteilt wird. Ich bin …

Vielen Dank. - Der Ministerpräsident antwortet. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Frau Kollegin, ich habe mir soeben von Finanzminister Heere bestätigen lassen, dass alles richtig gelaufen ist. Davon gehe auch ich aus.