Stephan Weil
Befragung des Ministerpräsidenten
Vielen Dank. - Der Herr Ministerpräsident antwortet. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Kernproblem der Baumarktentwicklung und insbesondere auch des Wohnungsbaus besteht darin, dass das Bauen in Deutschland zu teuer ist. Das ist der springende Punkt des Ganzen. Niedersachsen ist an dieser Stelle vorangegangen. Wir haben mit der Niedersächsischen Bauordnung ein bundesweit beachtetes Vorreitermodell durchgesetzt, das jetzt vielfach die Grundlage für Novellen in anderen Ländern ist. Der nicht nur Verkehrsminister, sondern auch Bauminister Olaf Lies ist an dieser Stelle zu loben, denn er arbeitet bereits an der nächsten Fortschreibung der Niedersächsischen Bauordnung, die in dem gleichen Sinne vorangehen wird. Und so brauchen wir, glaube ich, auch auf der Bundesebene in der nächsten Legislaturperiode noch viel mehr Initiativen, wie wir dazu kommen, dass Bauen wieder erschwinglicher wird, damit dieser wichtige Markt wieder deutlich belebt wird. Dann müssten wir auch wieder in der Lage sein, bedarfsgerecht bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen. Das halte ich für eine Aufgabe von höchster Dringlichkeit.
