zu Wort gemeldet. Bitteschön, Frau Hamburg! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist im Bereich des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in den letzten Jahren viel Bewegung entstanden. Auch das Land hat wirklich sehr viel getan, um diesen Rechtsanspruch umzusetzen, der ja nun, ehrlich gesagt, ein …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Weiterentwicklung der Tagesbildungsstätten verändert sich die Schullandschaft in den Regionen. Insofern nehmen die Tagesbildungsstätten, je nach Entscheidung der Schulträger, ganz unterschiedliche Rollen ein: Einige werden sie als ergänzendes Förderzentrum, Therapiezentrum, …
Frau Ministerin, bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vorteil für die Kinder und Jugendlichen ist neben der Tatsache, dass wir endlich Rechtssicherheit haben und eine dauerhafte Perspektive schaffen, dass wir für sie künftig eine Schule haben. Wenn Sie in andere Bundesländer schauen: Das …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Fühner, vielen Dank für Ihre Frage, gibt sie mir doch Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass die Landesregierung natürlich ein Interesse daran hat, dass sich Träger dafür entscheiden, Verantwortung für eine freie Schule zu übernehmen. Das gewährleistet die …
Bitte, Frau Ministerin! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch das hängt von der Planung ab, weil der Bedarf jeweils unterschiedlich ist, wenn wir freie Schulen haben, wenn wir öffentliche Schulen haben, wenn man das effizienter zusammendenkt oder auch nicht. Wenn es so kommt, wie Sie unterstellen, dass …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Rykena, das ist schwer zu beziffern, da es von den Schulträgern abhängt, welche Modelle sie fahren: ob sie alle Tagesbildungsstätten erhalten, ob es alles freie Träger waren oder ob sie Schulen zusammenlegen, ein größeres System bauen und mehrere Tagesbildungsstätten zusammen …
Frau Hamburg! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei der Fraktion der CDU für diese Frage, denn in der Tat ist das ein Thema, das im Land derzeit wirklich viele Menschen beschäftigt. Lassen Sie mich als Allererstes feststellen, dass ich heute hier stehe, um einen Weg zu finden, die bestehenden …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Zähne müsste noch Herr Philippi neben mir stehen. Dann wäre das Feld komplett. Aber ich gebe mein Bestes, auch alleine ein Plädoyer zu halten. Ich möchte den Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen für diesen wirklich wichtigen Antrag und dieses …
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihnen als CDU-Fraktion sehr herzlich für diese Große Anfrage und auch dafür danken, dass wir hier in Niedersachsen immer wieder gemeinsam um den richtigen Weg zur Inklusion ringen, nicht aber das wichtige Ziel der inklusiven Beschulung infrage stellen. Es ist ein …
die Kultusministerin Frau Hamburg. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesellschaft entwickelt sich weiter, und insofern entwickeln sich auch die Anforderungen an Schule immer weiter. Die Lehrkräfteausbildung ist in der Tat ein grundlegender Schlüssel dafür, darauf vorzubereiten und Schulen …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Fühner, ich finde es wirklich schade: Wir hätten hier noch mal über die Richtungsentscheidungen bei der Fachkräftegewinnung diskutieren können. Leider haben Sie das links liegen lassen, haben lieber wild um sich geschlagen und alles Mögliche erzählt, was ich …
sodass uns an der Stelle die Hände gebunden sind. Ich möchte gerne noch einmal betonen, dass wir daraus durchaus gelernt haben. Es ist immer hilfreich, aus solchen Vorfällen zu lernen. Ich finde auch wichtig, dass wir nicht immer Verwaltungshandeln zerreden. Wenn Sie 2018 mit gutem Willen etwas in ein Haushaltsgesetz geschrieben haben …
Investitionsprogrammen umgegangen? Das kann ich Ihnen gerne beantworten. Wir wollen, genau wie Sie sagen, mit der Benennung „sonstiger Grund" Flexibilität zu schaffen, weil es ja vielleicht auch Gründe geben kann, die eine Zusammenlegung ermöglichen oder es möglich machen, dass man eine Zweckbindung aufweicht oder altersübergreifend …
vorne. Ich freue mich auf Ihren Redebeitrag. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landesregierung ist die Qualität in der frühkindlichen Bildung ebenso wie die Gewährleistung einer Betreuung in den Kindertagesstätten unglaublich wichtig. Wie Sie wissen, investieren wir deswegen auch viel und unterstützen …
bei dem anschließend nichts mehr veranlasst werden muss. Herr Nacke, wir weichen an dieser Stelle von einer Zweckbestimmung ab, die Sie im Haushaltsgesetz damals vorgegeben haben und die ich nicht rückwirkend ändern darf. Insofern ist dieser Antrag, den wir entwickelt haben, ein Versuch, es möglichst niedrigschwellig zu machen, davon …
Frau Ministerin, Sie dürfen gerne starten. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich gern noch einmal auf das Thema Freie Schulen eingehen. Da bin ich tatsächlich etwas sentimental. Denn seit 2014 mehr als zehn Jahre reden wir mit den Freien Schulen über eine transparente Finanzierung, …
Frau Kultusministerin Julia Willie Hamburg, auch Sie bitte ich um die Eides- und Bekenntnisformel. Ich bekenne mich zu den Grundsätzen eines freiheitlichen, republikanischen, demokratischen, sozialen und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichteten Rechtsstaates. Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande …
Kommen Sie gerne nach vorne! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Welt ist vielfältig. In ihr treffen verschiedene ethnische Identitäten, Kulturen sowie religiöse und weltanschauliche Einstellungen tagtäglich aufeinander. Menschen mit den unterschiedlichsten Herkünften begegnen sich und leben miteinander. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich melden wir uns ja in ersten Beratungen nicht zu Wort. Aber zu dem, was Sie gerade gesagt haben, Herr Rykena, möchte ich schon gerne noch etwas zu sagen; denn es ist immer wieder so, dass Sie etwas ganz grundlegend missverstehen. Wenn Schulen sich für das …
Bitte sehr, Frau Ministerin! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich erst einmal ausdrücklich betonen, dass Gewalt in jeglicher Form inakzeptabel und nicht zu tolerieren ist. Das gilt selbstverständlich auch für und in unseren Schulen. Wir wollen, dass sich Schülerinnen und Schüler ebenso wie …