Julia Willie Hamburg

Bitte sehr, Frau Ministerin! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich erst einmal ausdrücklich betonen, dass Gewalt in jeglicher Form inakzeptabel und nicht zu tolerieren ist. Das gilt selbstverständlich auch für und in unseren Schulen. Wir wollen, dass sich Schülerinnen und Schüler ebenso wie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ramdor, wir diskutieren gerade sowohl mit den Kommunen als auch dem Sozialministerium darüber, wie wir den Bereich der Jugendhilfe noch einmal umschreiben. Wir beobachten diesbezüglich bei den Schulen durchaus manchmal Handlungsunsicherheiten. Aber diese greifen natürlich ein, bevor überhaupt …

Für die Landesregierung antwortet die Kultusministerin. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Lieber Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir darüber reden, warum sich die Gewalt zuspitzt, dann können ganz unterschiedliche Ursachen benannt werden. Es gibt zum Teil erhebliche psychische Belastungen durch die Corona-Pandemie. Schülerinnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits 2018 wurde in Niedersachsen mit einem neuen Berufsorientierungserlass ein großer Meilenstein gelegt. Trotzdem konnten wir in den letzten Jahren sehen, dass immer noch viel zu viele Schülerinnen und Schüler am Ende ihrer Schulzeit nicht wissen, was sie werden wollen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte erst einmal Danke an alle Fraktionen sagen, die heute gemeinsam diesen Antrag auf den Weg bringen. Denn es ist ein gutes und es ist ein starkes Zeichen, dass dieser Landtag immer wieder sagt: Bei bestimmten Themen muss man zusammenstehen, die sind zentral, und da …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass dieses wichtige Thema der beruflichen Orientierung in diesem Plenarabschnitt sogar zweimal auf der Tagesordnung steht, und auch, dass sich der Ausschuss bereits intensiv mit dem Thema beschäftigt hat, aber auch weiter beschäftigen wird. Wenn wir uns den …

Wir werden am Freitag viele der Maßnahmen, die SPD und Grüne nun vorschlagen, diskutieren. Ich möchte Ihnen trotzdem sagen, wo ich Ihren Ansatz nicht eins zu eins teile. Beispielsweise finde ich es viel wichtiger, dass wir den Schulen Dinge ermöglichen und sie nicht einfach verordnen und dass wir an der Stelle auch wirklich offene …

Ich möchte dem Landtag noch einmal ganz herzlich dafür danken, dass er in der letzten Legislaturperiode eine Enquetekommission zum Thema Kinderschutz eingerichtet hat. Daran waren Sie als AfD-Fraktion ja auch beteiligt. Ich muss wirklich sagen, dass dort gute Arbeit geleistet wurde und sehr viele Empfehlungen ausgesprochen wurden, die …

können, diese Konzepte gebe es in Niedersachsen nicht? - Danke schön. Ich habe Ihnen gerade deutlich gemacht, dass dem Landesjugendamt sämtliche Kinderschutzvergehen angezeigt werden müssen. Das Landesjugendamt und die Fachberatungen sind im Gespräch mit den Einrichtungen. Sie alle sind verpflichtet, ein Kinderschutzkonzept zu haben. Vor …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verwahre mich gegen den Eindruck, dass unsere Kindertagesstätten keine sicheren Orte für unsere Kinder sind oder dass diese vor Ort durch sexuellen Missbrauch und sexuelle Gewalt gefährdet sind. Es ist in den Vorreden sehr deutlich geworden, dass unsere Fachkräfte in den …

Die Landesregierung kann jeden Euro nur einmal ausgeben. Ich darf nicht darauf hoffen, dass irgendwelche Steuergeschenke plötzlich vom Himmel fallen. Deswegen können wir nur das ausgeben, was wir haben. Es ist wichtig, dass immer richtig einzuschätzen. Wir verstärken auch die Arbeit der niedersächsischen Gedenkstätten. Hier ist uns die …

und ich habe Ihnen gerade erzählt, dass wir daran arbeiten, es zu lösen. Zum Thema Mehrsprachigkeit wurde hier sehr viel ausgeführt. Uns war wichtig, die Hindernisse, die im alten Erlass noch bestanden, aus dem Weg zu räumen und das Verfahren einfacher zu gestalten. So senken wir die Quoren für die Klassenbildung. Wir erleichtern …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht lassen Sie mich für diejenigen, die interessiert von draußen der Debatte folgen, einmal sagen: Das Instrument heißt „Aktuelle Stunde", weil aktuelle Themen besprochen werden sollen. Wenn ein Erlass veröffentlicht wird, ist das aktuell, und die Frage, wie das an Schulen gelebt …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir fehlt es hier manchmal ein bisschen an Ernsthaftigkeit. Jetzt kenne ich zwar wahrscheinlich den Wahlprogramm-Slogan, den Kampagnen-Slogan von Herrn Lechner für 2027 - vielleicht ist es gut, den schon mal einzuführen. Aber wir machen Haushaltspolitik unter extrem …

Frau Hamburg möchte antworten. Bitteschön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für Beurteilungen gibt es ganz klare Verfahren in unserer Verwaltung, auch im Kultusministerium, und die werden angewendet, wenn Beurteilungen anstehen. Das ist hier bestimmt auch der Fall gewesen. Ich war mit dem konkreten Fall nicht befasst.

für die Landesregierung Frau Ministerin Hamburg. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal sind es große Stellschrauben, die man drehen muss. Manchmal sind es aber auch kleine Stellschrauben, die am Ende eine große Wirkung haben. Deswegen finde ich es wichtig, sich genau mit diesen zu …

Die Kultusministerin beantwortet auch diese Frage. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz ohne Zweifel sind diese Herausforderungen heute noch ein Thema. Trotzdem war die Struktur, die wir damals geschaffen haben, in der Krise entstanden, auf Befristung ausgelegt und nicht dauerhaft finanziert. …