Julia Willie Hamburg
Kommunen entlasten - Zweckbindung bei der Förderung von Kinderbetreuungsplätzen abschaffen!
sodass uns an der Stelle die Hände gebunden sind. Ich möchte gerne noch einmal betonen, dass wir daraus durchaus gelernt haben. Es ist immer hilfreich, aus solchen Vorfällen zu lernen. Ich finde auch wichtig, dass wir nicht immer Verwaltungshandeln zerreden. Wenn Sie 2018 mit gutem Willen etwas in ein Haushaltsgesetz geschrieben haben und eine Richtlinie erlassen haben, lernt man daraus und sucht Lösungen. Dann sollte man aber nicht so tun, als hätten die Leute sieben Jahre später nicht verstanden, wie sich die Welt dreht. Ich kann Ihnen sagen, dass wir hier wirklich sehr lösungsorientiert gehandelt haben, wofür ich dankbar bin. Ich gebe Ihnen recht, Frau Bauseneick: Es ist noch nicht alles erledigt. Aber in dem Bereich haben wir jetzt einen guten Schritt nach vorne gemacht. Ich glaube, dass wir damit den Kommunen sehr helfen konnten. Vielen Dank.
