Julia Willie Hamburg

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Fühner, ich finde es wirklich schade: Wir hätten hier noch mal über die Richtungsentscheidungen bei der Fachkräftegewinnung diskutieren können. Leider haben Sie das links liegen lassen, haben lieber wild um sich geschlagen und alles Mögliche erzählt, was ich vermeintlich nicht tue. Ich würde sagen, damit haben Sie eine Chance vertan, mit uns über die Frage der Fachkräftegewinnung im Land Niedersachsen zu diskutieren. Ich möchte auch richtigstellen, dass unsere Schulabbrecherquote zwar, wie bundesweit auch, mit 8,7 % steigt, mitnichten aber bei 12 % ist oder wir bundesweit am schlechtesten - Ja, aber wir sind damit bundesweit auch nicht am schlechtesten, sondern im Mittelfeld. Das sind aber auch müßige Debatten. Lassen Sie uns darüber reden, wie wir die Probleme lösen. Ich möchte Sie nur bitten: Machen Sie hier keine Falschbehauptungen. Das ist an der Stelle mein Punkt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, wir sind uns alle einig, dass mehr Personal am Ende entscheidend ist für die Bildungsqualität im Land. Die Bekämpfung des Fachkräftemangels ist eines der größten Probleme, die derzeit in Niedersachsen, aber auch bundesweit bestehen und derer ich mich als Kultusministerin mit Hochdruck annehme. Denn anders als die vielfach beschriebene demografische Rendite, die uns mehr Qualität im Schulwesen ermöglicht, steigen die Zahlen der Schülerinnen und Schüler. Trotzdem wollen wir ja die Qualität erhöhen, mehr Stunden für Deutsch und Mathe in den Grundschulen ermöglichen oder aber auch Informatik in der 9. und 10. Klasse anbieten. Insofern ist die Fachkräftegewinnung in der Tat eine Mammutaufgabe, die wir hier leisten. Ich möchte meinem Fachreferat und auch den regionalen Landesämtern ganz herzlich danken, die mittlerweile Personalscouts sind und für jede Schule jeden Tag die beste Lösung suchen. Die Schwierigkeit bei dem Thema ist wirklich, dass es eben nicht die eine Maßnahme gibt. Deswegen spreche ich immer von dem Weg der tausend Schritte, weil wir sowohl große Maßnahmen als auch kleine Maßnahmen ergreifen. Die Maßnahmen sind zum Teil so klein, dass sie nur einer Schule helfen. Aber unser Credo ist: Eine Schule, die besser versorgt ist, ist gut. Insofern ergreifen wir diese Maßnahmen gerne. Man kann sehen: Die Maßnahmen meiner Vorgängerin und meines Vorgängers, aber auch die Maßnahmen, die wir in den letzten zweieinhalb Jahren ergriffen haben, zeigen Wirkung. Insofern haben wir in Niedersachsen ein Paradigmenwechsel, Herr Fühner, den Sie offensichtlich noch nicht verstanden haben. Ich habe als Kultusministerin erstmals seit vielen, vielen Jahren alle Stellen für Lehrkräfte besetzt. Ich habe nicht eine einzige Lehrkräftestelle übriggehabt. Wir haben sogar die gesperrten Stellen, die Herr Hilbers in der letzten Legislaturperiode übrigens streichen wollte, entsperrt und auch besetzt, Herr Fühner. Das sind 1 300 Stellen, die wir gerettet haben und besetzen konnten. Herr Hilbers hat nicht geglaubt, dass wir das jemals schaffen werden. Und ich verrate Ihnen was: Wir haben sogar noch 1 160 Stellen zusätzlich geschaffen und empfehlen Ihnen, mit dem nächsten Haushalt 1 350 weitere Stellen zu schaffen, weil ich eben zum Ende dieses Jahres alle Stellen werde besetzen können. Wir brauchen weitere Stellen, um die Unterrichtsversorgung zu stabilisieren und im besten Fall irgendwann auch zu verbessern. 3 800 Stellen, liebe Kolleginnen und Kollegen, werden wir ab dem nächsten Jahr in Niedersachsen neu geschaffen haben. Und auch das das sage ich Ihnen ganz deutlich hat es noch nicht gegeben. Diese Landesregierung, SPD und Grüne, wenden 300 Millionen Euro alleine für zusätzliche Stellen auf, und das trotz knapper Kassen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist ja nicht so, dass wir gerade nach dem Motto „Wünsch dir was" durch die Gegend rennen und nicht wissen, wie wir unser Geld verteilen sollen. Insofern möchte ich auch den regierungstragenden Fraktionen für die Haushaltsbeschlüsse ganz herzlich danken. Auch im Bereich des nicht lehrenden Personals haben wir deutliche Schwerpunkte gesetzt. Wir haben 124 zusätzliche Stellen für pädagogische Mitarbeitende geschaffen. Wenn Sie sich erinnern, wie viel Sie in der letzten Legislaturperiode geschaffen haben und dass wir nächstes Jahr 100 zusätzliche schaffen wollen, dann können Sie ja einmal hierüber nachdenken. Wir haben 380 zusätzliche SozialarbeiterInnen eingestellt. Wir haben erstmalig SchulsozialarbeiterInnen in den BBSen eingestellt. Wir haben sogar SonderpädagogInnen an die BBSen gegeben. Also machen wir auch im Bereich der zusätzlichen Kräfte, der weiteren professionellen Teams, riesige Fortschritte und gehen hier konsequent Schritt für Schritt weiter, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das ist wichtig für die Bildungsqualität in unserem Land. Jetzt kann man sich natürlich die Frage stellen: Ist deswegen in Niedersachsen alles gut? Dazu sage ich Ihnen deutlich: Nein. Wir haben weiterhin große Probleme mit dem Fachkräftemangel. Selbstverständlich. Wenn wir bald über eine Million Schülerinnen und Schüler haben, dann müssen wir zusätzlich zu den Qualitätsmaßnahmen, die wir ergreifen müssen, Vorsorge treffen. Daher schauen wir gerade in Regionen, die besonders herausgefordert sind. Deswegen gibt es eine Vereinbarung mit Cuxhaven und Stade. Wir sind das war ja eine Frage, Herr Seebeck gerade dabei, diesen KI-Schwerpunkt an den Studienseminaren zu entwickeln. Ich glaube fest, dass Lehrkräfte, wenn sie die Wahl haben, sich in ihrer Ausbildung vertiefter mit KI zu beschäftigen, gerne und freiwillig nach Stade oder Cuxhaven gehen und das einen Zug in diese Region bringt. Gleichzeitig haben wir ein Modellprojekt für schlecht versorgte Schulen, wobei Cuxhaven und Stade besonders berücksichtigt werden. Wir sind gerade mit den Landkreisen und Schulen im Gespräch darüber, wie das Ganze auch in ihrem Sinne ausgestaltet werden kann. Wir gewinnen erfolgreich Lehrkräfte in der Fläche. Auch in Cuxhaven und Stade konnten wir in diesem Jahr mehr Lehrkräftestellen besetzen als noch im letzten Jahr. Das liegt auch daran, dass wir viele kleine Maßnahmen ergreifen. So erlauben wir zum Beispiel und bewerben offensiv, dass sich Lehrkräfte künftig auch befristet an Schulen einstellen lassen können. Wir sehen, auch solche Maßnahmen zeigen Wirkung, weil das Lehrkräfte motiviert, sich nicht sofort dauerhaft an eine Schule zu binden, sondern erst mal zu schauen, wie ihnen diese Schule gefällt. Ich will Ihnen auch sagen, dass A 13 Wirkung zeigt. Wir hatten Lehrkräftestellen für die Grundschulen vorgesehen und konnten, weil wir so viele Bewerbungen hatten, 100 zusätzliche Lehrkräftestellen ausbringen und besetzen. Das heißt, auch aus anderen Bundesländern gewinnen wir Lehrer. Und auch das stellt mich ehrlicherweise zufrieden, Herr Fühner. Abschließend möchte ich Sie bitten, die Debatten mit uns doch ein bisschen sachlicher zu führen. Der Kultusetat wird bald über 10 Milliarden Euro umfassen. Wir haben allein 300 Millionen Euro für neue Stellen ausgegeben. Damit erzähle ich Ihnen noch nichts zu den 258 Millionen Euro für den Ganztag, nichts zu multiprofessionellen Teams und nichts zu den vielen weiteren Maßnahmen, die wir an dieser Stelle ergreifen. In Niedersachsen passiert eine ganze Menge. Deswegen ist längst nicht alles gut. Aber in der Differenziertheit sollten die Demokraten hier miteinander diskutieren.