Olaf Lies

Vielen Dank. - Herr Minister Lies, bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Prange, auch Oldenburg macht uns Sorgen. Das ist, glaube ich, auch selbstverständlich, denn man die Erreichbarkeit der Seeschiffe nicht mehr gewährleisten kann, ist nicht ohne. Es waren im vergangenen Jahr für Agravis-Kraftfutter etwa 55 Seeschiffe und etwa 200 Binnenschiffe sowie für den Rhein-Umschlag etwa 22 Seeschiffe, die dort angekommen sind - nur damit man ein Gefühl dafür hat. Die Seeschiffe können auf keinen Fall mehr kommen, weil man die Brücke nicht öffnen kann. Und auch die Binnenschiffe haben eine Restriktion: Erstens sind sie abhängig vom Wasserstand, also von der Tide, und können nur zu bestimmten Zeiten fahren. Zweitens gibt es durch die Konstruktion der Brücke, die ja als Unterkonstruktion die Stabilität schafft, einen Verlust an Durchfahrtshöhe von etwa 30 cm. Das ist die Problematik, die wir haben. Deswegen gibt es mit Blick auf Oldenburg eine sehr starke Fokussierung darauf, dass wir so zügig wie möglich eine verlässliche Lösung eines Neubaus brauchen. Ich würde es, genau wie wir es beim LNG-Terminal Wilhelmshaven gemacht haben, auch ganz zwingend mit einem Zeitraum versehen wollen. Denn es reicht nicht, mal zu gucken, in welchen Zeitabschnitten in den nächsten Monaten und Jahren wir wie vorankommen. Vielmehr brauchen wir diese Sicherheit, weil es wiederum gerade für die Unternehmen Agravis und Rhein-Umschlag ganz wichtig ist, zu wissen: Wann kann ich denn wieder mit festen Mengen kalkulieren, die ich dort auch umschlagen kann? - Das wäre der erste große Schritt. Der zweite Schritt ist sicherlich ‑ das können wir zwar ein Stück weit moderierend machen; am Ende ist es aber eine wirtschaftliche Entscheidung ‑: Lässt sich ein Teil des Transports, der bisher über die Seeschiffe erfolgt ist, über Binnenschiffe realisieren, also über einen Zwischenumschlag, meinetwegen in Brake, um dann auf Binnenschiffe zu gehen? Das ist insofern für uns alle interessant, weil wir ansonsten den Seeverkehr, also den Verkehr mit den Binnenschiffen oder den Seeschiffen, ganz wesentlich durch Straßenverkehr ‑ das wäre natürlich problematisch, weil wir dann zu einer zusätzlichen Belastung der Straße kämen ‑ oder Schienenverkehr ersetzen würden. Aber die Sorge ist, dass es wahrscheinlich eher Straßenverkehr wäre. Es sind auch extrem große Mengen, die wir dort in Oldenburg umschlagen. Würden diese großen Mengen rein auf die Straße verlagert, wäre das natürlich eine unglaubliche Verkehrsentwicklung. Deswegen besteht großes Interesse ‑ das werden wir auch im weiteren Dialog versuchen ‑: Wie kann man Seeschiffe auf Binnenschiffe verlagern? Wie kann man die Zeitfenster der Binnenschiffe so nutzen, dass wir eine optimale Anbindung haben? Und für den weiteren Aspekt gilt natürlich, im Gespräch mit den Unternehmen zu klären: An welchen Stellen können wir unterstützend tätig sein, um diese schwierige wirtschaftliche Lage zu überbrücken? Aber noch einmal zu dem, was ganz entscheidend ist: Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass die Ersatzbrücke, die Ende des Monats befahrbar ist, eine Lösung ist. Diese Ersatzbrücke ist eine Zwischenlösung ‑ aber Gott sei Dank ein großer Schritt ‑, die eine sinnvolle und gute Anbindung für Nordenham und Brake gewährleistet, aber Restriktionen für Oldenburg mit sich bringt. Deswegen hat der Landrat des Landkreises Wesermarsch ganz klar signalisiert: Sein großes Anliegen ist, auch im Sinne der Region und im Sinne des Oldenburger Hafens seinen Beitrag, wo immer es möglich ist, zu leisten, dass wir zu einem schnellen Verfahren kommen. Das muss unser Anspruch sein. Also: Die Zwischenlösung ist ein guter Schritt. Aber entscheidend wird die Lösung sein, dass wir wieder eine voll funktionsfähige Brücke und damit eine voll funktionsfähige Anbindung des Oldenburger Hafens haben. Herzlichen Dank. Uns liegen keine weiteren Wortmeldungen zu