Olaf Lies

Der Minister antwortet. <v UU>Der Minister antwortet</v> auf diese Frage. <v UU>- Vielen Dank.</v> Sehr geehrte Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Liebetruth, dazu muss man</v> <v UU>immer wieder sagen ‑ ich habe es vorhin kurz gesagt ‑, dass wir in</v> <v UU>Niedersachsen eine Vorreiterrolle hatten.</v> <v UU>Digitale Baugenehmigungsverfahren werden erheblich dazu beitragen,</v> <v UU>Beschleunigungen in den Projekten voranzubringen.</v> <v UU>Warum ist das eigentlich so? Nicht deshalb, weil Bauanträge</v> <v UU>eingescannt, gemailt und dann ausgedruckt und bearbeitet werden wie</v> <v UU>vorher, sondern weil wir systemisch an das Ganze rangehen und mit einer</v> <v UU>Software, die dann in den unteren Bauaufsichtsbehörden eingesetzt wird,</v> <v UU>wirklich auch auf den Punkt <v UU>Genehmigungsverfahren abzuarbeiten. Wir parallelisieren</v> <v UU>also diese Prozesse. Das sorgt aus meiner Sicht erheblich</v> <v UU>dafür, dass es erstens schneller geht.</v> <v UU>Ich weiß nicht, wer von Ihnen in letzter Zeit selber mal einen Antrag</v> <v UU>gestellt hat oder Kontakt hatte, aber das Spannende dabei ist, dass ich zu</v> <v UU>jeder Zeit auch als Antragsteller einen Ist-Stand bekomme: Wo steht das</v> <v UU>Verfahren gerade, wer ist gerade im Verfahrensschritt beteiligt, warum</v> <v UU>geht es nicht weiter? - Das Schlimme dabei ist, man erfährt</v> <v UU>sogar, was die sich untereinander schreiben.</v> <v UU>Ob man das so möchte, weiß ich nicht. Aber das war zumindest das Beispiel,</v> <v UU>das man mir gezeigt hat. Wir haben also auf der einen Seite</v> <v UU>eine Beschleunigung, weil parallel an den Projekten gearbeitet wird und</v> <v UU>nicht mehr sequenziell nacheinander. Und das Zweite, was ganz wichtig ist:</v> <v UU>Wir schaffen eine außerordentliche Transparenz, sodass der Antragsteller</v> <v UU>zu jeder Zeit weiß, und zwar mit seinem Login, mit dem Einblick in das</v> <v UU>Verfahren, wie der Verfahrensstand gerade ist.</v> <v UU>Damit waren wir Vorreiter. Das ist in diesem Jahr endgültig in</v> <v UU>allen Bauaufsichtsbehörden eingeführt worden.</v> <v UU>Wir haben eine Vorlaufzeit von etwa zwei Jahren gehabt, und das ist jetzt</v> <v UU>am Ende ein Stück weit auch aufgrund der positiven Erfahrungen</v> <v UU>Niedersachsens etwas, das man in ganz Deutschland umsetzen wird. Vielen Dank, Herr Minister Lies.</v> <v UU>- Die dritte Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU stellt der Kollege</v> <v UU>Reinhold Hilbers.