Olaf Lies
Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?
Herr Minister, bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich ein bisschen</v> <v UU>rückversichert, weil ich jetzt nur schwer einschätzen kann, ob das der</v> <v UU>Fall ist. <v UU>Es ist nicht davon auszugehen. Zweitens ‑ das will ich noch mal</v> <v UU>sagen; das sehen Sie anders, der demokratische Teil dieses Parlaments</v> <v UU>sieht es so ‑: Wir stehen vor den Herausforderungen, dass wir</v> <v UU>Klimaziele erreichen müssen und dass wir Nachhaltigkeitsziele</v> <v UU>erreichen müssen. Wenn wir sozusagen sagen: „Macht, was</v> <v UU>ihr wollt, irgendwann wird eine Regelung kommen!“, wird es für die</v> <v UU>Wirtschaft schwer, sich darauf einzustellen.</v> <v UU>Deswegen ist es absolut richtig, zu sagen: Wir brauchen Nachhaltigkeits-</v> <v UU>und Klimaziele, die auch eingehalten werden müssen, um die Industrie auf</v> <v UU>dem Weg der Transformation mitzunehmen.</v> <v UU>Und wenn man das über einen längeren Zeitraum betrachtet und jetzt nicht</v> <v UU>sagt: „Ich gucke mir mal an, was die heute mehr machen müssen“, sondern</v> <v UU>vielleicht auch mal in der Retrospe ‑ ‑ ‑ Scheißegal,</v> <v UU>„zurückblickend“ klingt genauso gut ‑ ‑ ‑ ‑ Entschuldigung!</v> <v UU>Also: Wenn man zurückblickend draufsieht, wird man feststellen,</v> <v UU>dass es klug war, frühzeitig diesen Weg der Transformation zu gehen, weil</v> <v UU>wir ansonsten das Problem haben, dass wir bestimmte Industrien, bestimmte</v> <v UU>Produktionszweige im Land nicht sichern können.</v> <v UU>Und deswegen ist es etwas kurzsichtig, zu fragen:</v> <v UU>Was kostet es heute? - Der Eindruck ist, es kostet eher</v> <v UU>nicht mehr. Vor allen Dingen zeigt der Blick nach</v> <v UU>vorne, dass es klug ist, diesen Weg heute schon einzuleiten, um am Ende</v> <v UU>keine handlungsunfähige Industrie zu haben. Vielen Dank, wir kommen jetzt zur</v> <v UU>fünften und letzten Zusatzfrage aus
