Olaf Lies
Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?
Vielen Dank.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet. Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich sind die Baukosten ‑ da</v> <v UU>reden wir ja nicht nur vom Straßenbau, sondern von allen</v> <v UU>Bereichen ‑ erheblich gestiegen. Dabei ist ganz entscheidend, dass ‑</v> <v UU>und ich will noch einmal betonen, wie wichtig das ist ‑ auch das Thema</v> <v UU>Recycling eine zentrale Rolle spielt. Denn alles, was wir an Baustoffen im</v> <v UU>System wiederverwenden können, muss nicht neu geschaffen werden.</v> <v UU>Deswegen ist das, was wir auf der Bundesebene gerade haben, nämlich am</v> <v UU>Ende eine rechtliche Lösung, die es im Moment zum Teil noch erschwert,</v> <v UU>Recyclingbaustoffe wieder einzusetzen, eines der Probleme.</v> <v UU>Und das Zweite ist natürlich ‑ darüber diskutieren wir ja auch schon</v> <v UU>die letzten beiden Jahre ‑: Wir müssen dafür sorgen, dass wir auch</v> <v UU>für die Industrie, die energieintensive Industrie,</v> <v UU>Energiepreise haben, mit der sie in der Lage ist, Produkte</v> <v UU>wettbewerbsfähig herzustellen. Und hier ist es gar nicht der</v> <v UU>Wettbewerb, hier geht es vor allen Dingen darum, dass diese Kosten</v> <v UU>natürlich den Bau insgesamt belasten. Das Dritte ist die Unterstützung vor</v> <v UU>allen Dingen der Zementindustrie dabei ‑ das machen wir sehr</v> <v UU>intensiv ‑, trotz dieser Herausforderungen den Weg der</v> <v UU>Klimaneutralität zu gehen, um eben auch die Zukunftsfähigkeit der</v> <v UU>Zementindustrie in unserem Land zu sichern, weil wir weiterhin darauf</v> <v UU>angewiesen sind, dass wir diesen Baustoff haben, um ‑ egal ob im</v> <v UU>Wohnungsbau, im Bau von Gewerbegebäuden oder im Straßenbau ‑</v> <v UU>handlungsfähig zu sein. Vielen Dank, Herr Minister Lies.</v> <v UU>- Die vierte Zusatzfrage aus der
