Olaf Lies
Vom Deutschland-Pakt bis zu den Landesstraßen: Kommt Niedersachsen voran bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung?
Vielen Dank, Herr Hilbers.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet. Bitte schön! Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers,</v> <v UU>tatsächlich ist der Schadensumfang immens, so wie wir es auch befürchtet</v> <v UU>haben - Schäden in Höhe von etwa 32 Millionen Euro, die allein dadurch</v> <v UU>entstanden sind und die wir jetzt beseitigen müssen. Wir gehen davon aus, dass wir alle</v> <v UU>Maßnahmen, die wir jetzt schon planerisch auf den Weg bringen</v> <v UU>können, umsetzen können. Aber zur Wahrheit gehört natürlich</v> <v UU>auch: Am Ende wird man mit dem Budget, das uns zur Verfügung steht,</v> <v UU>eine Priorisierung der Maßnahmen vornehmen müssen.</v> <v UU>Anders wird es nicht funktionieren, unabhängig davon, ob es etwas mehr</v> <v UU>oder etwas weniger Geld ist. Wir werden immer priorisieren müssen,</v> <v UU>und die Priorisierung werden wir natürlich nach Abschluss der</v> <v UU>Maßnahmen, die wir jetzt schon begonnen haben, auch für das nächste</v> <v UU>Jahr vornehmen. Vielen Dank, Herr Minister Lies.</v> <v UU>- Die dritte Zusatzfrage aus der Fraktion der AfD</v> <v UU>stellt der Kollege Najafi.
