Olaf Lies

Können Sie dies</v> <v UU>noch einmal erläutern? Vielen Dank für die Frage.</v> <v UU>- Herr Minister Lies antwortet. Frau Präsidentin!</v> <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Christ, wir nutzen</v> <v UU>sie nicht nur, sondern wir bringen uns selbst ein, um die Verfahren</v> <v UU>weiter zu vereinfachen. Das, was beim Bund an Regelung zum</v> <v UU>Beispiel für die straßenbegleitenden Radwege erfolgte, muss natürlich für</v> <v UU>die anderen Bereiche genauso gelten. Auch im nachgeordneten Straßenbereich</v> <v UU>brauchen wir eine Vereinfachung. Wir brauchen auch Flexibilität.</v> <v UU>Das will ich noch einmal deutlich sagen.</v> <v UU>Gerade bei dem Programm, das ich vorhin erwähnte, bei den</v> <v UU>Radschnellstraßen, wird die Breite konsequent vorgegeben.</v> <v UU>Allerdings besteht manchmal das Problem, dass schützenswerte Bäume</v> <v UU>oder Alleeteilstücke vorhanden sind, sodass gesagt werden muss: Entweder</v> <v UU>entfernst du die Bäume, oder der Radweg wird nicht gefördert.</v> <v UU>Insoweit müssen wir zu mehr Flexibilität kommen.</v> <v UU>Ich glaube, dass wir gerade auch bei dieser Frage eher sagen müssen: Wenn</v> <v UU>80 oder 90 % der Ziele erfüllt sind, ist es besser, als für die letzten 5</v> <v UU>oder 10 % zu viel Zeit zu investieren.</v> <v UU>Wir nutzen die Struktur, die wir verändert haben, um</v> <v UU>uns besser aufzustellen. Wir nutzen die</v> <v UU>Planungsbeschleunigungsmöglichkeiten, die jetzt schon von Bundesseite auf</v> <v UU>den Weg gebracht werden, und jene, die wir von</v> <v UU>der Landesseite ergänzen können. Und wir wollen sicherstellen, dass,</v> <v UU>wenn geplant wird, dann auch umgesetzt werden kann.</v> <v UU>Wir wollen also nicht planen und dann nicht bauen, sondern müssen uns</v> <v UU>darauf fokussieren, vorrangig die Projekte zu planen und für sie</v> <v UU>Personal zu investieren, bei denen wir sicher sein können, dass sie</v> <v UU>hinterher auch umgesetzt werden. Vielen Dank, Herr Minister.</v> <v UU>- Die zweite Zusatzfrage aus der Fraktion der SPD</v> <v UU>stellt die Kollegin Dr. Liebetruth.