Olaf Lies

Vielen Dank. - Der Wirtschaftsminister wird antworten. Bitte schön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in engem Austausch, sowohl mit den Häfen in Brake und Nordenham ‑ bei denen sofort ganz erhebliche Umschlagseinbußen eingetreten sind, weil dort die Bahn eine große Rolle spielt ‑ als auch mit dem Standort Oldenburg. Wir waren mit den beiden großen Unternehmen, die in Oldenburg ansässig sind ‑ Agravis und Rhein-Umschlag ‑, schon einmal sehr intensiv im Austausch. Seitdem sind beide Unternehmen auch in den Gesamtdialog eingebunden, den wir dazu auch mit der Stadt Oldenburg haben. Es muss uns jetzt um die Auswirkungen auf den Hafenumschlag gehen, die sich durch die Hilfsbrücke ergeben. Die Binnenschiffe werden weiter den Oldenburger Hafen und dann auch den Küstenkanal, den C‑Port und was danach noch ist anlaufen können. Aber die Durchfahrtshöhe der Hilfsbrücke ist um etwa 30 cm geringer als die bisherige Durchfahrtshöhe. Es wird um die Verlagerung ‑ ich habe es vorhin gesagt ‑ auf Binnenschiffe gehen, wenn Seeschiffe nicht fahren können. Diesen Prozess werden wir weiter begleiten. Aber es gibt im Moment weder Anforderungen noch Möglichkeiten, an dieser Stelle wirtschaftliche Unterstützung zu leisten, sondern nur die Instrumente, die ich beschrieben habe: Landesbürgschaft oder auch Kurzarbeitergeld bei einem momentanen Ausfall von Beschäftigung. Vielen Dank, Herr Minister Lies. - Die erste Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU möchte der Kollege Thümler stellen.