Olaf Lies

Vielen Dank für diese zwei Fragen. - Der Minister wird diese zwei Fragen beantworten. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Thümler, zur ersten Frage: Tatsächlich müssen wir alles, was innerhalb des geltenden Rechts geht, ausschöpfen und ausnutzen, und wir stehen in engem Austausch mit dem Landrat über diese Möglichkeiten. Nichtsdestoweniger stellen wir fest, dass ein extrem aufwendiges Verfahren erforderlich ist, um eine Brücke zu realisieren, die sich nur unwesentlich von der bisherigen Brücke unterscheiden kann. Die Brücke wird nicht woanders entstehen können als da, wo die Schienen liegen. Die Struktur wird sich nicht verändern. Allerdings soll ‑ das werden wir mit dem Bund klären müssen ‑ die bisherige Klappbrücke durch eine Drehbrücke ersetzt werden. Wir haben bei der Friesenbrücke erlebt, dass lange Planungs- und Genehmigungszeiten vor allen Dingen dann entstehen, wenn eine Brücke nicht eins zu eins wiedergebaut wird, sondern eine veränderte Planung verfolgt wird. Auch ich glaube ‑ deswegen ist der Hinweis auf den Bund völlig richtig ‑, dass es klug wäre, zu sagen: Man darf es nicht an der eigentlichen Konstruktion des Eins-zu-eins-Wiederaufbaus festmachen, sondern an einer sinnvollen Lösung. - Das machen wir gerade parallel. Ich habe es gerade gesagt: Ich habe die beiden Bundesminister angeschrieben und auf die Problematik hingewiesen. Ich gehe davon aus, dass die Bahn uns in etwa zwei Wochen vorstellen wird, wie der weitere Prozess aussieht. Dann werden wir ‑ wie beim Thema LNG ‑ sehr genau prüfen, ob hier nacheinander gemacht werden soll, was man parallelisieren kann. Wir werden prüfen, was vielleicht nicht notwendig wäre, wenn das Recht zügig geändert würde. Insofern wissen wir in zwei Wochen mehr. Dann können wir, glaube ich, sehr gut mit dem Bund über Veränderungen sprechen. Zur zweiten Frage, der nach dem Radweg. Das war natürlich auch schon Thema bei dem Gespräch mit der Bahn vor Ort. Auch diesen Aspekt greifen wir auf. Ich kann sehr gut nachvollziehen ‑ das haben wir ja auch bei der Friesenbrücke gehabt ‑, dass dies eine spannende Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer ist. Ich glaube aber, dass man erst einmal schlüssig analysieren muss, wovon wir überhaupt reden. Denn ‑ so ehrlich muss man sein ‑ die Kosten für einen zusätzlichen Radweg dürften angesichts der Gesamtkosten dieser Brücke überschaubar sein. Ich denke, bei all den Einschränkungen, die die Region wahrnimmt, ist es jetzt das erste Anliegen, dass das Land den Wunsch der Kommunen vor Ort teilt und auf Bahn und Bund zugeht und sagt: Wir brauchen hier eine praktikable Lösung. Aber auch dazu werde ich Sie ebenso wie zum weiteren Vorgehen auf dem Laufenden halten. Vielen Dank, Herr Minister. - Die erste Zusatzfrage aus der