Olaf Lies

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal will ich mich sehr dafür bedanken, dass wir auf dem Weg zur Beantwortung der Frage, wie wir Dinge einfacher und schneller machen können, gemeinsam unterwegs sind; das war gerade auch spürbar. Ich will die einzelnen Punkte gar nicht aufzählen; sie sind gerade …

Vielen Dank. - Für die Landesregierung antwortet Minister Lies. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Mai 2023 revolutioniert das Deutschland-Ticket die Tariflandschaft des öffentlichen Personennahverkehrs in ganz Deutschland. Inzwischen mehr als 13,5 Millionen Kundinnen und Kunden nutzen dieses …

Herr Minister wird antworten. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sowohl Landes- als auch Bundesregierung haben diese Mittel bereitgestellt, sonst wäre ein Betrieb des Deutschland-Tickets gar nicht möglich. Ich bin dem Finanzminister sehr dankbar, der gleich zu Beginn gesagt hat: Wir müssen in der Lage sein, …

Minister wird antworten. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, diese Frage kurz in das Thema einzuordnen. Die erste Botschaft ist: Ohne die Entscheidung der Landesregierung würde es den finanziellen Beitrag zum Deutschland-Ticket gar nicht geben. Ohne sie hätten wir gar keine …

Herr Minister antwortet. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Henning, zunächst: Es gibt etwa 13,5 Millionen Kunden. Man darf dabei nicht vergessen, dass es ein Abo ist. Das ist kein „Mal kaufe ich mir ein Ticket, mal nicht", vielmehr verpflichtet man sich dazu. Diese Zahl ist ein …

Bitteschön, Herr Minister! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, wir haben im Haushalt die Finanzierung unseres Anteils am Deutschland-Ticket abgesichert - und zwar auch in der Mittelfristplanung. - Völlig …

Lies. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bloem, die erste Botschaft ist das muss man immer dazusagen: Das Mobilitätsangebot ist in den ländlichen Regionen leider seit Jahrzehnten schlechter als in den urbanen Räumen, und …

Vielen Dank. - Der Minister hat das Wort. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Christ, der Startpunkt war, dass diejenigen, die das Ticket verkaufen, die Einnahmen behalten. Das hat zum Beispiel dazu geführt, dass ganz wesentliche Teile der Einnahmen beim DB Navigator landen - für …

Auch hier antwortet der Wirtschaftsminister. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, auch das versuche ich jetzt ein bisschen einzuordnen. Der öffentliche Personennahverkehr ist und bleibt ein von staatlicher Seite mitfinanziertes Angebot. Da rede ich nicht von …

Vielen Dank. - Herr Minister Lies, bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Nacke! Sehr geehrter Herr Christ, vielen Dank für die Frage. Noch mal zur Finanzierung: Der schienengebundene Personennahverkehr, der grundgesetzlich dem Bund zusteht und den er auf die Länder übertragen hat, …

Herr Lies, bitteschön! Das Mikro gehört Ihnen. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will an das anknüpfen, was Herr Frölich gerade gesagt hat. Wir debattieren oft darüber, ob wir einen schlanken Staat brauchen und was wir nicht mehr brauchen. Ich glaube, auch durch Ihre Worte ist deutlich geworden: Was wir brauchen, ist …

Herr Minister, können Sie das in einem beantworten? Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, das war ja eine Struktur von im Zusammenhang gestellten Fragen, also eine Frage. - Gute Verständigung! Die Entscheidung, welche Wohnungen realisiert werden sollen, wird im …

Vielen Dank. - Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Sachtleben, vielleicht muss man das tatsächlich noch einmal unterteilen. Ein Problem, das viel durch die Medien gegangen ist, will ich gleich zu Beginn nennen: Es gibt Wohnraum, der nicht mehr die Qualität hat, die wir uns …

Jetzt kann der Minister auf beide Fragen, wenn möglich, antworten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Henning, das war ja erstens eine Frage zur Grunderwerbsteuer, bei der es darum geht, sie auf alle Fälle des Grunderwerbs anzuwenden, sie also nicht gänzlich abzuschaffen. Klar dazu kam ja …

Herr Minister! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade die Zahl genannt. Sie ist tatsächlich schwierig gewesen. Die Zahl der geförderten Wohnungen betrug im letzten Jahr etwa 2 430. Das ist noch ein Stück von den 4 000 entfernt, allerdings schon eine Ausschöpfung der …

Herr Minister! Das Redepult gehört erneut Ihnen. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es werden ja viele Diskussionen über mögliche Instrumente geführt. Sie haben gerade eines genannt, das etwas undifferenzierter als die Reform der Grunderwerbsteuer ist. Ich bin davon überzeugt, dass wir den Familien dabei muss man über die …

Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Olaf Lies. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, uns allen ist klar wir haben das gestern intensiv diskutiert: Wir erleben nun im dritten Jahr einen starken Einbruch in der Bau- und Immobilienwirtschaft, der uns umtreibt. Der Neubau ist stark zum …

Wort gemeldet. Bitteschön, Herr Lies! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, ich bin ein bisschen überrascht, dass ein substanzieller Antrag, der sich nicht um die Sammlung von Einzelpunkten dreht, sondern um die Frage, wie wir strukturell die sozial-ökologische Transformation in …

dass es zwei Fragen waren. Ich bitte Sie, sie wie zwei zu behandeln. Und ich bitte noch einmal darum, die Zettel dafür einzeln abzugeben. - Vielen Dank. Herr Minister, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers, noch mal: Diese gezielte Absenkung der Grunderwerbsteuer für …

Der Minister wird antworten. - Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung gerade auch die Bundesbauministerin hat, glaube ich, sehr schnell, nachdem diese Standards von der EU definiert wurden, klargemacht, dass das nicht funktionieren kann. Die dort gemachten Vorgaben würden bedeuten, …