Olaf Lies

dass es zwei Fragen waren. Ich bitte Sie, sie wie zwei zu behandeln. Und ich bitte noch einmal darum, die Zettel dafür einzeln abzugeben. - Vielen Dank. Herr Minister, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers, noch mal: Diese gezielte Absenkung der Grunderwerbsteuer für den wirklichen Neubau von Wohnraum und gezielt dann eben auch für den Grunderwerb würde natürlich die Gesamtkosten das wäre zumindest ein Anreiz reduzieren. Man darf das nicht unterschätzen: Wenn man heute neu baut ich will eigentlich gar keine Zahl nennen; aber ich sage mal, unter 300 000 Euro wird wahrscheinlich keiner mehr anfangen; das wird eher deutlich höher sein, und dann gibt es diese Reduzierung, dann ist das das müssen wir nur ehrlich sagen ein Impuls, den man setzen kann. Aber die Reduzierung selbst hat natürlich nicht insofern eine Signifikanz, als man sagen würde: Jetzt ist das für mich gar kein Problem mehr. Deswegen, glaube ich, ist der Zinseffekt viel wichtiger, der die Kosten auch nachhaltig reduzieren kann. Trotzdem wird es zielgerichtet funktionieren; es würde die Nebenkosten minimieren. Aber ein wirkliches Minimieren der Nebenkosten hängt natürlich von dem Aufwand ab, den ich betreiben muss, um ein Gebäude zu erstellen. Also: Können die Standards und die Kosten gesenkt werden? Das halte ich für den richtigen Ansatz. Es müsste ein Instrument sein, das erstens kalkulierbar für den Landes- und Bundeshaushalt ist das ist im Moment die Problematik dabei und zweitens einen Anreiz setzt, der dafür sorgt, dass wirklich mehr neuer Wohnraum geschaffen wird: Darum muss es uns gehen, und darüber lohnt es sich auch, zu diskutieren. Dieses Instrument haben wir in dieser Form nicht, weil wir diese Differenzierung nicht vornehmen. Aber das wäre natürlich der richtige Weg. Vielen Dank. - Dann kommen wir zur dritten Zusatzfrage aus der Fraktion der AfD. Dafür hat sich der Abgeordnete Herr Kühnlenz zu Wort gemeldet. Bitte!