Olaf Lies

Wort gemeldet. Bitteschön, Herr Lies! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, ich bin ein bisschen überrascht, dass ein substanzieller Antrag, der sich nicht um die Sammlung von Einzelpunkten dreht, sondern um die Frage, wie wir strukturell die sozial-ökologische Transformation in Niedersachsen zum Erfolg bringen, für Sie sozusagen nichts ist, worüber man diskutieren kann. Denn das ist die Grundlage dafür, dass wir erfolgreich sind, dass wir Strukturen schaffen, dass wir diesen Weg systemisch angehen und nicht eine Summe von Einzellösungen haben. Das finde ich erstaunlich, muss ich sagen. Ich will etwas zu den von Ihnen genannten Punkten sagen. Gerade Harz Guss Zorge treibt uns schon seit der letzten Legislatur um. Wir haben Geld dafür zur Verfügung gestellt. Wir haben einen Prozess gemanagt, in dem das Amt für regionale Landesentwicklung gemeinsam mit den Kommunen und dem Netzbetreiber nach Lösungen sucht, wie ein sehr schneller Netzausbau möglich ist. - Ich bitte um Verständnis dafür, dass wir als Landesregierung nicht mit dem Spaten und dem Schweißgerät draußen Stromleitungen bauen, sondern dass das immer noch der Netzbetreiber macht, mit dem wir gerade nach Lösungen suchen. Aber wir kümmern uns darum. Das ist vielleicht der Unterschied zu Ihrer Diskussion. Ich kann auch nachvollziehen, dass Sie sagen: Da steht ja nichts von Netzkosten drin. - Aber in diesem Antrag geht es um eine systemische Frage. In anderen Anträgen geht es um Fragen wie wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Wettbewerbsfähigkeit. Einen solchen Antrag haben wir gerade erst behandelt; das ist gar nicht so lange her. Insofern bitte ich um Verständnis. Es ist, glaube ich, das ureigenste Interesse des Parlaments, sich Gedanken zu machen und klaren Positionen zu widmen, wie wir in Niedersachsen weiter vorangekommen. Ich zumindest bin sehr dankbar dafür, dass das hier schon geschehen ist und wir damit weiterarbeiten können. Ein letzter Punkt als Ergänzung: Ja, wir kennen diesen Brief, der unter anderem von Christiane Benner unterschrieben worden ist. Da steht aber nicht drin, dass wir keine Elektromobilität wollen. Da steht nicht drin, dass wir alles verändern. - Nein, da steht drin, dass man in der Zeit, die wir brauchen, natürlich nicht nur das Elektroauto hat. Aber das haben wir doch gar nicht, oder? Wenn ich es richtig sehe, kann ich Verbrenner oder Plug-in-Hybride kaufen. Ich kann alles kaufen, was ich will, auch ein Elektroauto. Ich finde diese ständige Debatte über Technologieoffenheit, die den Eindruck erweckt, als könnte man nicht mehr kaufen, was man will, wirklich abenteuerlich! Man kann nur hoffen, dass das irgendwann mal ein Ende nimmt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Herausforderungen, vor denen wir stehen wir haben das schon bei dem Antrag vorhin diskutiert, sind enorm groß. Komplexe Verfahren, enorme Auswirkungen, die es aufgrund der geostrategischen Fragen gibt, Digitalisierung, Energiewende, Fachkräfte - das alles spielt eine große Rolle. Ich will beispielhaft nur ein paar Punkte nennen ich glaube, mehr könnte man nur im Detail darstellen, die uns dazu bewogen haben, es anders zu organisieren, und zu sagen: Es geht nicht einfach so weiter. Mit der Stabsstelle „Transformation" und mit dem Umbau des Innovationszentrums zu Niedersachsen.next gehen wir den entsprechenden Weg, damit wir in Niedersachsen in der Lage sind, den Umbau, der uns wettbewerbsfähig und zukunftsfähig macht, anzugehen und zu gestalten. Gerade das Thema kleine und mittelständische Unternehmen treibt auch mich um. Da haben Sie völlig recht. Ein erster Erfolg ist, dass wir mit Niedersachsen.next den Extended Reality Campus umgesetzt haben. Er ermöglicht es, dass sich kleine und mittelständische Unternehmen mit Blick auf Extended Reality, Virtual Reality, Augmented Reality, Gamification Series, Games, also bei all den Themen, die zukunftsweisend und wichtig gerade für die kleinen und mittelständischen Unternehmen sind, nicht alles selbst aufbauen müssen, sondern ganz gezielt auf sie zugeschnittene Anwendungsfälle testen können. Das ist echte Unterstützung der Wirtschaft und gerade unserer kleinen und mittelständischen Unternehmen. Ich will auch zwei andere wichtige Beispiele aus der Debatte über den Antrag anführen. Wir beschließen ihn heute, aber wir diskutieren schon ein bisschen länger darüber. Das ist uns, glaube ich, allen bewusst und vorhin auch genannt worden. Beim Thema Net Zero Valley Nordwest haben wir diesen Gedanken ganz gezielt aufgegriffen. Wir haben mit allen Regionen, in denen die Energiewende stattfindet, darüber gesprochen: Was bedeutet das an Infrastruktur? Was bedeutet das an Herausforderungen? Aber auch: Was bedeutet das an Chancen für die Unternehmen? - Wir haben durch die Gespräche, die wir in Brüssel geführt haben, eine klare Struktur. Auch die Lausitz hat sich schon gemeldet; das ist gut. Aber der zweite Standort in Deutschland wird der Nordwesten sein, wo wir mit Net Zero Valley Nordwest in der Lage sind, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, um das, was wir uns alle vorgenommen haben die Energiewende, voranzubringen und zu einem wirtschaftlichen Erfolg für unser Land zu machen. Auch das ist ein Punkt, bei dem ich den Kolleginnen und Kollegen, die daran mitwirken, sehr dankbar bin. Ein letzter Punkt: In der Wirtschaft passiert schon viel zum Thema Fachkräfte. Aber wir brauchen da einen organisierten, strukturierten Prozess. Wir können doch nicht von jedem Unternehmen erwarten, dass es sich selbst um die Zukunft der Fachkräftegewinnung kümmert. Nicht ohne Grund haben wir gesagt: Wir fokussieren uns auf wenige Länder, aber in diesen führen wir einen strukturierten Prozess durch. Den bauen wir jetzt gerade auf. Ein Beispiel ist, dass wir erst letzte Woche mit Blick auf die marokkanische Region Tanger-Tétouan-Al Hoceïma gesagt haben: Wir richten einen Fachkräftehub ein, mit dem wir nicht etwa zu verstehen geben: „Schickt mal irgendjemanden, der irgendwohin geht", sondern der die Strukturen, die es in Marokko gibt, mit Strukturen, die wir in Niedersachsen haben, verbindet und sicherstellt, dass ein gezielter Transfer von Fachkräften stattfinden kann, die eine sprachliche, fachliche und kulturelle Grundlage haben, bevor sie hierherkommen, aber dabei nicht irgendwo landen, sondern in bestimmte Unternehmen kommen, und der gleichzeitig die Fragen beantwortet: Wo wohnen sie, und wie findet die soziale Integration statt? Das ist der ganzheitliche Ansatz, den wir verfolgen. Das ist es, was hinter diesem Antrag steht. Vielen Dank dafür. Lassen Sie uns bitte so weitermachen!