Olaf Lies

Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Olaf Lies. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, uns allen ist klar wir haben das gestern intensiv diskutiert: Wir erleben nun im dritten Jahr einen starken Einbruch in der Bau- und Immobilienwirtschaft, der uns umtreibt. Der Neubau ist stark zum …

Herr Minister, ein letztes Mal bitte ich Sie, zu antworten. - Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Arends, ich habe vorhin schon einmal dargestellt, dass die Zahl der sozusagen in Bindung befindlichen Wohnungen zurückgeht. Das hängt eng damit zusammen, dass in den 90er-Jahren, …

Herr Minister Lies. Herr Minister Lies, Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, uns allen ist bewusst, dass wir übrigens nicht nur in Niedersachsen und auch nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa vor einer extrem schwierigen wirtschaftlichen Situation stehen. …

Herr Olaf Lies! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich macht es keinen Sinn, mit Klimaleugnern über die Frage von Zukunftsindustrie und Zukunftspolitik zu reden. Das gebe ich offen zu. Deswegen ist es auch wirklich müßig, Ihnen zu erklären, warum wir Technologieentwicklung und Transformation brauchen. - …

Herr Minister! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade die Zahl genannt. Sie ist tatsächlich schwierig gewesen. Die Zahl der geförderten Wohnungen betrug im letzten Jahr etwa 2 430. Das ist noch ein Stück von den 4 000 entfernt, allerdings schon eine Ausschöpfung der …

Vielen Dank. - Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Sachtleben, vielleicht muss man das tatsächlich noch einmal unterteilen. Ein Problem, das viel durch die Medien gegangen ist, will ich gleich zu Beginn nennen: Es gibt Wohnraum, der nicht mehr die Qualität hat, die wir uns …

Wort gemeldet. Bitteschön, Herr Lies! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, ich bin ein bisschen überrascht, dass ein substanzieller Antrag, der sich nicht um die Sammlung von Einzelpunkten dreht, sondern um die Frage, wie wir strukturell die sozial-ökologische Transformation in …

Herr Minister, können Sie das in einem beantworten? Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, das war ja eine Struktur von im Zusammenhang gestellten Fragen, also eine Frage. - Gute Verständigung! Die Entscheidung, welche Wohnungen realisiert werden sollen, wird im …

Jetzt kann der Minister auf beide Fragen, wenn möglich, antworten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Henning, das war ja erstens eine Frage zur Grunderwerbsteuer, bei der es darum geht, sie auf alle Fälle des Grunderwerbs anzuwenden, sie also nicht gänzlich abzuschaffen. Klar dazu kam ja …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vielen Dank dafür, dass wir heute noch einmal darüber diskutieren, wie es mit einem der wichtigsten und zentralsten Bereiche in unserem Land, nämlich der Industrie, weitergeht und welche Herausforderungen wir hier haben. Aber ich bin schon überrascht, lieber Kollege Hilbers, …

Olaf Lies. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube wir haben es vorhin gehört, in der Analyse sind wir uns einig: Wir haben ein enormes Problem sowohl für das Baugewerbe das ich mir als Wirtschaftsminister ansehe als auch für Menschen, die bezahlbaren Wohnraum suchen. Deswegen bin ich erst …

Vielen Dank, Herr Kollege Najafi. - Für die Landesregierung beantwortet die Frage Herr Minister Lies. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle Situation der Industrie in Deutschland ist angespannt. Das wissen wir; das haben wir gestern intensiv diskutiert. Trotzdem ist es wichtig, immer …

abhängig machen kann? - Danke. Herr Minister Lies! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man der Vorstellung folgen würde, man könnte technologisch da stehen bleiben, wo man steht wenn man also weiterhin darauf setzen würde, Stahl wie heute zu produzieren, und CO2-Emissionen nicht minimieren würde, würde das bedeuten, dass …

Vielen Dank. Herr Minister! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Moorkamp, diese 100 Millionen Euro sind nicht mal Teil dieser nationalen maritimen Strategie, sondern sind davon völlig losgelöst. Damit sprechen Sie aber einen Punkt an, der uns gemeinsam umtreibt. Es gibt aktuell Arbeitsgruppen, …

Strategie oder auch der Zusammensetzung des Konzerns erfolgen? Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers, die Position der Landesregierung ist sehr klar: Die Zukunftsfähigkeit der Salzgitter AG muss gesichert sein. Wir dürfen aber die Zukunftsfähigkeit nicht infrage stellen, indem wir uns …

Vielen Dank, Herr Kollege Ebken. - Für die Landesregierung beantwortet die Fragen Herr Minister Lies. Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das sind, wie ich glaube, sehr passende Anschlussfragen zu dem, was wir gerade diskutiert haben, denn die Transformation wird nur mit dem Ausbau der Erneuerbaren gelingen. Und …

werden? - Vielen Dank. Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Moorkamp, es gibt tatsächlich an nahezu allen Häfen Investitions- und Ausbaubedarf. Ich habe vorhin kurz Stade genannt, wo es ebenfalls neues Potenzial gibt, nicht nur dank des Anlegers für verflüssigte Gase und das erste stationäre …

in der zweiten Reihe? - Besten Dank. Herr Minister! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Arends, ich freue mich über die Frage, weil sie noch einmal die Möglichkeit bietet, zu sagen, dass Häfen kein Selbstzweck sind. Es geht sozusagen nicht nur um die Umschlagskanten, sondern, wie ich das im Beispiel …

Herr Minister! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hilbers, es liegt noch kein echtes Angebot vor, sondern es gibt bisher Vorgespräche. Und mit Blick auf diese Vorgespräche ist völlig klar, dass die Landesregierung von ihrer Seite aus bestimmte Punkte und Grundlagen fixieren wird, die vereinbart werden …

Aber selbstverständlich hat die Landesregierung entsprechend unserer Verfassung jederzeit das Recht, sich hier zu melden. Dies hat Herr Minister Lies für die Landesregierung getan. Bitteschön! Sie haben das Wort. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will das noch einmal deutlich …