Olaf Lies

Der Minister wird antworten. - Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung gerade auch die Bundesbauministerin hat, glaube ich, sehr schnell, nachdem diese Standards von der EU definiert wurden, klargemacht, dass das nicht funktionieren kann. Die dort gemachten Vorgaben würden bedeuten, dass am Ende Wohnraum verloren geht. Ich glaube, dass dieser Abwägungsprozess, was man mit Blick auf Klimaziele durch Vorgaben erreichen kann und welche Gefahr man läuft, dass Wohnraum verloren geht, genau auf dieser Grundlage gelaufen ist. Deswegen bin ich zunächst einmal der Bundesregierung, die das sehr klar formuliert hat, sehr dankbar dafür. In der EU wurde gestern gerade ein Zukunftspapier vorgestellt, das neben dem Green Deal auch das Thema der Wettbewerbsfähigkeit, also der Kosten, in den Blick genommen hat. Insofern bin ich sehr zuversichtlich, dass weitere Debatten auch mit der EU dazu führen, dass wir nicht zu Vorgaben, Standards und Auflagen kommen, die es unmöglich machen, zu sanieren, sondern die das möglich machen. Zweitens das habe ich vorhin gemeint: Wir müssen auch mit Blick auf den Sanierungsfall überlegen, inwieweit ein Gebäudeenergiegesetz allein der richtige Weg ist und ob nicht durch eine Kombination aus Energiestandards, die dann nicht so hoch sind, und vor allen Dingen auch CO2-Standards, die dafür sorgen, dass am Ende grüne Wärme genutzt wird, der richtige Effekt entsteht. Mit möglichst wenig Investition möglichst viel Klimaschutz: Das muss unser Anspruch sein. Vielen Dank, Herr Minister. - Für die Fraktion der SPD hat sich die