Olaf Lies

Herr Minister! Das Redepult gehört erneut Ihnen. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es werden ja viele Diskussionen über mögliche Instrumente geführt. Sie haben gerade eines genannt, das etwas undifferenzierter als die Reform der Grunderwerbsteuer ist. Ich bin davon überzeugt, dass wir den Familien dabei muss man über die Einkommensgrenzen reden; im Bund wird über etwa 90 000 Euro Grundeinkommen und zusätzlich 10 000 Euro pro Kind gesprochen; es hilft ja nicht, eine Einkommensgrenze festzulegen, die es quasi unmöglich macht, Eigentum zu schaffen eine Unterstützung gewähren müssen. Diese Unterstützung würde ich angesichts der Zinssituation ganz wesentlich darin sehen, zinsvergünstigte Darlehen ohne zusätzliche Anforderungen diese würden ja zu einer Verteuerung des Projekts führen, und dann würden sie ja nichts bringen zur Verfügung zu stellen. Das macht der Bund bereits in gewisser Weise; das habe ich gerade beschrieben. Das ist ein Ansatz, mit dem das Portfolio der Wohnraumförderung auf der Bundesebene gut erweitert werden könnte, wenn er attraktiv wäre. Hilfreicher wäre eine solche Regelung für viele, die heute vor der schwierigen Entscheidung stehen, ob sie sich das leisten können, um den nötigen Schub zu geben. Insofern würde ich bei einer Zinsvergünstigung darauf achten, dass sie gezielt und nicht mit Streueffekten eingesetzt wird. Sie muss diejenigen erreichen, die sie wirklich brauchen. Dafür müssen Einkommensgrenzen definiert werden, aber so, dass wirklich die entsprechenden Familien erreicht werden. Das hat aus meiner Sicht die beste Wirkung. Vielen Dank. - Dann kommen wir zur zweiten Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU. Dafür hat sich der Abgeordnete Herr Hilbers zu Wort