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Olaf Lies

SPD 27.02.2025 1:25 min Tagungsabschnitte 19/23

Wie kann eine dauerhaft verlässliche und auskömmliche Finanzierung des Deutschland-Tickets für die Zukunft sichergestellt werden?

Minister wird antworten. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, diese Frage kurz in das Thema einzuordnen. Die erste Botschaft ist: Ohne die Entscheidung der Landesregierung würde es den finanziellen Beitrag zum Deutschland-Ticket gar nicht geben. Ohne sie hätten wir gar keine Möglichkeit, das Deutschland-Ticket zu finanzieren. Das Zweite ist: Sie weisen völlig zu Recht darauf hin, dass wir vor ganz unterschiedlichen Herausforderungen stehen. Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen ist es besonders schwierig. Sie kennen das Thema vom Metronom und von anderen Unternehmen. Da versuchen wir natürlich Lösungen zu finden. Völlig klar ist: Wir brauchen ein verlässlicheres Angebot. Unser Instrument bei Zugausfällen und ‑verspätungen sind im Moment Strafzahlungen an die Aufgabenträger. Aber keinem, der auf den Zug wartet, hilft eine solche Strafzahlung. Wir werden mit den Aufgabenträgern und in zukünftigen Ausschreibungen intensiv daran arbeiten müssen. Und das Dritte ist: Wir versuchen, den Ausbau des schienengebundenen Personennahverkehrs in die Fläche voranzubringen. Ich glaube, das ist ein Modell, das uns voranbringt. Weil wir die Fläche für ganz entscheidend halten, haben wir das Reaktivierungsprogramm 2.0 vorangebracht. Wir sind auf einem guten Weg und können die Umsetzung der ersten Maßnahmen sehr präzise beschreiben. Das muss das Ziel sein: ein Angebot zu machen, das auch den Menschen in den ländlichen Räumen gerecht wird. Daran arbeiten wir intensiv. Vielen Dank, Herr Minister Lies. - Die zweite und somit letzte Zusatzfrage aus der

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