Olaf Lies

Vielen Dank. - Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Sachtleben, vielleicht muss man das tatsächlich noch einmal unterteilen. Ein Problem, das viel durch die Medien gegangen ist, will ich gleich zu Beginn nennen: Es gibt Wohnraum, der nicht mehr die Qualität hat, die wir uns vorstellen, und es gibt Eigentümer solchen Wohnraums, die ihrer Verantwortung Eigentum verpflichtet nicht gerecht werden und die das Ziel haben, sich von diesem Wohnraum zu lösen. Leider findet man immer noch jemanden, der solchen Wohnraum nachnutzt, bis zum sogenannten Bettenlager, also einem Vermietungsprinzip, bei dem eine Matratze vermietet wird, ohne dass man eine richtige Wohnung hat. Solche Vermieter nutzen die soziale Situation von Menschen aus, um mit der Immobilie noch Geld zu verdienen. Solche Nutzungen nehmen dramatisch zu, und wir haben das muss man offen sagen noch gar keine Antwort darauf gegeben. Das wird die Kommune allein nicht leisten können. Das wird auch eine kommunale Gesellschaft nicht leisten können. Trotzdem werden wir eine Antwort darauf finden müssen. Das ist aber nicht die Aufgabe, die die Wohnraum Niedersachsen übernimmt das kann sie nicht leisten, sondern das ist eine Aufgabe, die wir als Gesellschaft, als Staat lösen müssen wie auch immer, mit wem auch immer, indem wir die Wohnungsgesellschaften vor Ort unterstützen und denen eine Möglichkeit geben. Aber wenn man Wohnungen mit relativ hohen Buchwerten hat, die man erst kaufen und dann noch sanieren müsste, dann ist das für kaum eine Gesellschaft machbar. Dieses Thema müssen wir uns also gesondert ansehen. Das Zweite wäre: Man könnte ja auch Wohnraum in guter Qualität kaufen. Auch dafür ist die Wohnraum Niedersachsen nicht zuständig. Denn sie will neuen Wohnraum schaffen. Hingegen gibt es bestehenden Wohnraum, den man kaufen könnte, ja bereits; das hilft nicht weiter. Auch das war am Anfang mal diskutiert worden; daraus sind ja auch verschiedene Begriffe entstanden. Das ist aber nicht die Aufgabe der Wohnraum Niedersachsen. Die Aufgabe der Wohnraum Niedersachsen ist die Schaffung von Wohnraum, den es ohne sie nicht geben würde - entweder, weil eine kommunale Gesellschaft ihn nicht errichten kann, weil es wirtschaftlich nicht darstellbar ist, oder weil kein Investor vorhanden ist oder weil kein anderer Partner diesen Wohnraum realisiert. Nur dann kommt die Wohnraum Niedersachsen zum Tragen! Aber genau diese Fälle gibt es in großer Zahl. Deswegen wurde das Verfahren so gestaltet, dass Projekte gesucht werden, die bereits heute genehmigt sind und umgesetzt werden können; diesen wird die Wohnraum Niedersachsen den Zuschlag erteilen. Diese Projekte können sehr schnell realisiert werden. Diese Projekte werden aber nicht von ihr umgesetzt. Dafür müsste sie einen Stab an Leuten aufbauen, mit denen sie das gesamte Projekt abwickeln könnte - abgesehen von allen Vergabevorschriften, die auch sie betreffen. Deswegen ist das begrifflich etwas schwierig: Die Wohnraum Niedersachsen kauft das Projekt. Das Projekt wird realisiert. Dann ist es ihre Wohnung. Damit wird eine Wohnung geschaffen, die es ansonsten nicht geben würde. Ich danke Ihnen ganz herzlich dafür, dass ich das noch einmal darstellen konnte: Mit unserer Landeswohnungsgesellschaft wird neuer Wohnraum geschaffen, den es sonst nicht geben würde. Vielen Dank, Herr Minister. -