Olaf Lies

Herr Minister! Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade die Zahl genannt. Sie ist tatsächlich schwierig gewesen. Die Zahl der geförderten Wohnungen betrug im letzten Jahr etwa 2 430. Das ist noch ein Stück von den 4 000 entfernt, allerdings schon eine Ausschöpfung der Gesamtsumme, die uns zur Verfügung steht. Das muss man dazusagen. Es ist also nicht so, dass die Wohnraumfördermittel nicht genutzt würden, sondern sie werden zu 100 % ausgeschöpft. Deswegen hat der Bund sie noch einmal erhöht, von 3,15 auf 3,5 Milliarden Euro. Das schafft ein bisschen mehr Spielraum. Zu den geförderten Wohnungen, die gebaut werden, kommen natürlich die frei finanzierten Wohnungen hinzu. Die muss man mitrechnen. In der Regel machen die sozial geförderten Wohnungen einen Anteil von 20 oder vielleicht 30 % aus. Der Rest ist frei finanzierter Wohnraum. Wir stehen auf jeden Fall vor der großen Herausforderung, 4 000 geförderte Wohnungen zu schaffen, entweder durch die Landeswohnungsgesellschaft oder durch die Wohnraumförderung. Das kann und muss uns gelingen, indem das Schaffen von Wohnraum günstiger wird. Wenn für heute geschaffenen Wohnraum 17, 18 oder 19 Euro Miete genommen werden müsste, der Mieter aber nur 6,50 Euro zahlen kann, dann kann es nicht funktionieren. Deswegen muss die Hauptaufgabe sein: Runter mit den Standards! Die Schaffung von Wohnraum muss bezahlbar sein. Dann können sich Menschen wieder Wohnraum in unserem Land leisten. Vielen Dank, Herr Minister. -