Olaf Lies

Vielen Dank. - Der Minister hat das Wort. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Christ, der Startpunkt war, dass diejenigen, die das Ticket verkaufen, die Einnahmen behalten. Das hat zum Beispiel dazu geführt, dass ganz wesentliche Teile der Einnahmen beim DB Navigator landen - für viele ist das ein ganz einfacher Zugang. Auch bei Verbünden haben wir die Situation, dass sozusagen an bestimmten Stellen gekauft wird, aber nicht zwingend dort, wo der Aufgabenträger am Ende verantwortlich ist. Das ist ein Problem, bei dem es allerdings nur um die Frage der Liquidität geht - wann kommen die Mittel, die ich verausgaben kann? Am Ende kommt es natürlich zu einer Abrechnung. Auch die ist ehemalige Rettungsschirmsystematik, noch aus der Corona-Zeit problematisch. Wir befinden uns da sozusagen noch in einem Behelfsprogramm. Die Einigung unter den Ländern sieht vor, dass ab dem 1. Mai eine Aufteilung nach Postleitzahlen erfolgt, und zwar den Postleitzahlen des Wohnortes der Nutzer. Damit gibt es schon mal eine deutlich verbesserte Verteilung der Einnahmen. Sie sichert zudem die Liquidität vor Ort. Ab 2026, so das herausfordernde Ziel, soll eine bedarfsgerechte Einnahmenaufteilung vorgenommen werden, beispielsweise mit Blick auf Gegenden in Niedersachsen, die den Bedarf haben, das ÖPNV-Angebot auszuweiten. Das heißt natürlich, dass man mit der klassischen Systematik der bisherigen Finanzierung nicht zurechtkommt. Dann braucht man eine bedarfsgerechte Verteilung der Mittel, mit der zusätzliche Verkehre finanziert werden können. Wir sind jetzt mitten in den Beratungen, aber es liegt noch viel Arbeit vor uns. Vielen Dank. - Die erste Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU stellt der Kollege Scharrelmann.