Olaf Lies

vor Beginn eines Redebeitrags das Präsidium zu adressieren. - Bitte schön, Herr Minister! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrter Herr Präsident! (Heiterkeit - Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsident Jens Nacke: Genau so meinte ich das, vielen Dank. (Heiterkeit) Olaf Lies, …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, genau das ist der für uns wichtige Aspekt. Wir merken gerade in dieser schwierigen Zeit, in der wir uns befinden, in der es gilt, möglichst hohe Gasmengen einzusparen, und Berater dazu …

(Beifall bei der CDU) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Umsetzung dieser Standards sind wir im engen Austausch und müssen übrigens auch im engen Austausch mit der Wohnungswirtschaft und der Bauindustrie sein. Wir diskutieren gerade sehr …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich haben wir einen Überblick im Sinne des Bedarfs. Wir haben ja eine Feststellung: Wie sehen eigentlich die Wohnungen aus? Wann sind sie gebaut worden? Welchen Sanierungsstand haben sie? - Eine grobe …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweggeschickt, weil wir die Diskussion auch gestern hatten: Das Thema Klimaschutz mit den Herausforderungen, die vor uns liegen, betrifft alle Sektoren. Deswegen stehen wir natürlich auch beim Thema Wohnen vor der großen Herausforderung, herauszufinden, wie wir Klimaschutzziele …

Vizepräsident Marcus Bosse: So! Nun beruhigen wir uns langsam wieder. - Herr Minister Lies, bitte! Sie haben das Wort. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ganz dankbar - sonst müsste ich dem nachgehen -, dass wir nicht kontrollieren, ob man sein …

Das mache ich mal kurz mit. (Heiterkeit bei der SPD) Das kriegen wir gemeinsam hin, so wie wir auch diesen Antrag gemeinsam hinkriegen. Ich freue mich sehr darüber, dass es nicht nur zu einer abschließenden Beratung kommt, sondern auch zu einem von einer breiten Mehrheit getragenen Signal zu der Frage: Was müssen wir machen, um die …

Aber wenigstens an einen Punkt können wir schon sehr schnell einen Haken machen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und für die breite Zustimmung. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsident Marcus Bosse: Vielen Dank, Herr Minister Lies.

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Morgen sehr intensiv über die schrecklichen Auswirkungen des völkerrechtswidrigen und brutalen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine gesprochen, und wir haben darüber gesprochen, dass die Solidarität …

(Heiterkeit und Zurufe bei der SPD: Noch einer!) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist die selbstverständliche Serviceorientierung für das Parlament. (Heiterkeit und Beifall) - Die Frage ist ja berechtigt. Ich möchte auf zwei Richtlinien eingehen. …

bereitgestellten Haushaltsmitteln des Landes Niedersachsen selber aktiv geworden ist. (Beifall bei der CDU) Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Danke, Herr Thiele. - Unser Wirtschaftsminister wird antworten. Bitte, Herr Lies! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, mit dem heutigen Antrag wird deutlich: Ziel dieser Koalition ist eine echte und schnelle Mobilitätswende. (Sebastian Lechner [CDU]: Schnell nicht!) Wenn man sich diesen Antrag ansieht, dann stellt man fest, dass er genau zu den entsprechenden anderen Maßnahmen passt. Wir haben …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schepelmann, das war jetzt die Fortsetzung unserer Fragestunde. Ich will das noch einmal betonen - denn mit Ihren letzten Worten würden Sie sonst einen falschen Eindruck hinterlassen; und das ist immer schwierig, …

- nicht der Schutz des Einzelnen, der keine Lust auf die Maske hat, sondern der Schutz der Gesellschaft und der Bevölkerung. Das ist unsere Aufgabe. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Ich möchte auch noch einmal sagen: Das Tragen der Maske, der Mund-Nasen-Bedeckung, hat in der Pandemie-Bekämpfung ja einen extrem niedrigschwelligen …

Wer dann noch etwas sagen möchte, sollte einen Wortmeldezettel abgeben. (Ulf Thiele [CDU]: Mal schauen, wie lange er redet!) Herr Lies, Sie haben das Wort. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit meiner Rede nicht alle ermuntern, noch einmal …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Glückwunsch, Herr Präsident, zum Amt! Ich will mit einem Punkt anfangen, der eigentlich gar nicht Thema war. Ich dachte, man geht gar nicht darauf ein, aber ich glaube, jetzt hat gerade die AfD wieder …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin, herzlichen Glückwunsch zur Wahl. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Gelegenheit, hier zu einem der, ich glaube, zentralen Themen der Verkehrspolitik Rede und Antwort zu stehen. Ich glaube, dass wir vor einer Reform stehen, wie wir …

- Herr Minister, bitte! Sie können antworten. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will diese Frage im Zusammenhang beantworten, dann passt es vielleicht wieder. Die erste Botschaft ist: Es muss uns gelingen, die Erweiterung des Angebots des …

Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Danke schön, Herr Scharrelmann. - Herr Minister, bitte! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, das ist sozusagen die Kernaufgabe, die wir haben. Wir wissen nicht genau - das …