Olaf Lies

- nicht der Schutz des Einzelnen, der keine Lust auf die Maske hat, sondern der Schutz der Gesellschaft und der Bevölkerung. Das ist unsere Aufgabe. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Ich möchte auch noch einmal sagen: Das Tragen der Maske, der Mund-Nasen-Bedeckung, hat in der Pandemie-Bekämpfung ja einen extrem niedrigschwelligen Basisschutz vor der Virusübertragung gewährleistet, und zwar ehrlicherweise auf relativ leichte Art und Weise. Jetzt ist die Maske vielleicht nicht toll, aber die Freiheitseinschränkungen, die man ohne Maske hätte, griffen wahrlich tiefer in die Lebensverhältnisse ein als das Tragen einer Maske. Deswegen glaube ich, dass es richtig ist, dass wir genau erkennen, dass in vielen Lebensbereichen dieser infektionsbegrenzende Schutz durch die Maske gewährleistet ist. Ich will dabei auf das Robert Koch-Institut verweisen, das eben auch weiterhin empfiehlt, als wichtigen Baustein zum Schutz vor der Übertragung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Deswegen haben wir gestern als Verkehrsministerinnen und - minister der Länder auch darüber diskutiert. Wir bitten nicht nur die Gesundheitsminister, in der nächsten Woche intensiv zu beraten, wie damit umgegangen werden kann und dann mit den Verkehrsministern zu besprechen, wie die Lösung aussehen soll, sondern wir haben auch gesagt: Wenn wir heute sagen würden, es gäbe keine Verpflichtung mehr, würden wir den Menschen trotz- dem empfehlen, eine Maske zu tragen. (Zuruf von der AfD) Wir sollten meiner Meinung nach klug darüber nachdenken, ob es für die Politik nicht ein bisschen zu früh ist, den Schutz aufzuheben. Wenn dies fachlich begründet ist, wird man das sicherlich tun - aber nicht umgekehrt. Ich bin sicher, es ist der richtige Weg, den Schutz der Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Wir haben gelernt, dass die Maske Leben schützen kann, dass sie eine wichtige Funktion hat. Daher sollten wir die Zeit des Tragens, wie gesagt, nicht politisch, sondern fachlich festlegen. Ich bin ganz sicher, dass man sorgfältig mit diesem Thema umgeht und dass es auch in der Sitzung der Gesundheitsministerinnen und -minister in der nächsten Woche eine wichtige Rolle spielen wird. Aber ich bin ganz ehrlich: Mir ist eine Gesellschaft, in der Masken getragen werden müssen, in der es aber möglich ist, den öffentlichen Personennahverkehr sicher zu nutzen, und damit Sicherheit, aber trotzdem Freiheit zu haben, lieber, als wenn wir das, was wir gerade wieder an Freiheit erlangt haben, gefährden. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)