Olaf Lies

Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Herr Minister! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Dr. Liebetruth, das wird die Ticketlandschaft revolutionieren. Das muss man sich einmal überlegen - wir haben das ja bereits in den drei Monaten mit dem …

- Herr Minister, bitte! Sie können antworten. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will diese Frage im Zusammenhang beantworten, dann passt es vielleicht wieder. Die erste Botschaft ist: Es muss uns gelingen, die Erweiterung des Angebots des …

Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Danke schön, Herr Scharrelmann. - Herr Minister, bitte! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, das ist sozusagen die Kernaufgabe, die wir haben. Wir wissen nicht genau - das …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Glückwunsch, Herr Präsident, zum Amt! Ich will mit einem Punkt anfangen, der eigentlich gar nicht Thema war. Ich dachte, man geht gar nicht darauf ein, aber ich glaube, jetzt hat gerade die AfD wieder …

- nicht der Schutz des Einzelnen, der keine Lust auf die Maske hat, sondern der Schutz der Gesellschaft und der Bevölkerung. Das ist unsere Aufgabe. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Ich möchte auch noch einmal sagen: Das Tragen der Maske, der Mund-Nasen-Bedeckung, hat in der Pandemie-Bekämpfung ja einen extrem niedrigschwelligen …

(Beifall bei der AfD - Wiard Siebels [SPD]: Das ist ja eine fulminante Frage! Darauf haben Sie sich wahrscheinlich wochenlang vorbereitet!) Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Bitte! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist die …

Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es passt ganz gut, die Themen Gesundheit, Schutz vor Corona und die heutige Frage, wie wir eigentlich im Nahverkehr und Fernverkehr damit umgehen, hier gemeinsam zu diskutieren. Das haben wir …

- Herr Minister Lies hat das Wort. Bitte schön! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Unterscheidungen: Es gibt die öffentlichen Straßen in Bundesverantwortung, in Landesverantwortung, in kommunaler Verantwortung. Die Erschließung des …

Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Vielen Dank. Der Herr Minister antwortet. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nur an das anschließen, was ich gerade gesagt habe. Es ist kommunale Selbstverwaltung, (Zuruf von der AfD) also das gute Recht …

- Der Herr Minister antwortet. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist das verfassungsgemäße Recht der Kommunen, diese Beiträge zu erheben. Viele von uns sind ja auch in kommunaler Verantwortung und kennen das. Die Diskussion über die wiederkehrenden …